Tagesordnung - 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:16 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Konzertsaal der Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport)    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sportentwicklungsplanung    
Ö 4.1.3  
"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.4  
neuer Lübecker Familienwegweiser    
Ö 4.1.5  
Kitapreis "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.1.6  
Interessenbekundung Güterbahnhof    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
VO/2021/09972  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 (VO/2017/05378) die Sanierung des Verkehrsübungsplatzes (Jugendverkehrsschule) der Hansestadt Lübeck beschlossen. Inhalt dieses Beschlusses ist die Sanierung der Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen. Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen.

 

Dieser Bürgerschaftsauftrag richtete sich zunächst an den FB 3, da dieser r die Verwaltung des Platzes zuständig war. Zum 01.01.2019 wurden die Aufgaben der Jugendverkehrsschule dem Bereich 4.513 Jugendarbeit / Jugendamt zugeordnet.


 

   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 (VO/2017/05378) die Sanierung des Verkehrsübungsplatzes (Jugendverkehrsschule) der Hansestadt Lübeck beschlossen. Inhalt dieses Beschlusses ist die Sanierung der Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen. Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen.

 

Dieser Bürgerschaftsauftrag richtete sich zunächst an den FB 3, da dieser für die Verwaltung des Platzes zuständig war. Zum 01.01.2019 wurden die Aufgaben der Jugendverkehrsschule dem Bereich 4.513 Jugendarbeit / Jugendamt zugeordnet.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Sanierung Jugendverkehrsschule (912 KB)    
   
    05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 (VO/2017/05378) die Sanierung des Verkehrsübungsplatzes (Jugendverkehrsschule) der Hansestadt Lübeck beschlossen. Inhalt dieses Beschlusses ist die Sanierung der Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen. Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen.

 

Dieser Bürgerschaftsauftrag richtete sich zunächst an den FB 3, da dieser für die Verwaltung des Platzes zuständig war. Zum 01.01.2019 wurden die Aufgaben der Jugendverkehrsschule dem Bereich 4.513 Jugendarbeit / Jugendamt zugeordnet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Sanierung Jugendverkehrsschule_Anlage 3 (1435 KB)    
   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.2  
Mündlicher Bericht: Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Lernort Stadion    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne, Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09659  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Die Linke, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise
VO/2021/10080-01  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.9  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 8.2  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.3  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen
VO/2021/10295  
Ö 9  
Verschiedenes