Tagesordnung - 56. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	56. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 26.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil
Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil
Protokoll 28.09.21 öffentl. Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 (Liegt vor)

SI/2021/867

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 (Liegt vor)

SI/2021/021

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021 (Liegt vor)

SI/2021/884

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.2

Stellenausschreibung der Fachbereichsleitungen Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2021/10519

Ö 3.2.1

AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD): Verfahren Senatorenwahl FB2 und FB 3

VO/2021/10535

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Wahlverfahren für die Fachbereichsleitungen der Fachbereiche 2 (Wirtschaft und Soziales) sowie Fachbereich 3 (Sicherheit und Ordnung) wie folgt vorzubereiten:

Die Fachbereichsleitung für den FB 2 wird ausgeschrieben (Basis Ausschreibungsentwurf gem. Hauptausschuss vom 26.10.2021).

Die Fachbereichsleitung für den FB 3 wird nicht ausgeschrieben und stattdessen die Wiederwahl des Amtsinhabers angestrebt. Der Bürgerschaft ist spätestens in der Sitzung im November 2021 eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen, wonach auf die Ausschreibung verzichtet wird.

Die Wahl der Fachbereichsleitungen für die FB 2 und 3 ist in der Sitzung der Bürgerschaft im Januar 2022 durchzuführen. Es wird in der Reihenfolge der Fachbereichsnummerierung gewählt.

26.10.2021 - Hauptausschuss

Ö 3.2.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Wahlverfahren für die Fachbereichsleitungen der Fachbereiche 2 (Wirtschaft und Soziales) sowie Fachbereich 3 (Sicherheit und Ordnung) wie folgt vorzubereiten:

Die Fachbereichsleitung für den FB 2 wird ausgeschrieben (Basis Ausschreibungsentwurf gem. Hauptausschuss vom 26.10.2021).

Die Wahl der Fachbereichsleitungen für die FB 2 und 3 ist in der Sitzung der Bürgerschaft im Januar 2022 durchzuführen. Es wird in der Reihenfolge der Fachbereichsnummerierung gewählt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	8
	Nein-Stimmen	5
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.3

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung des Rathauses (Zurückgestellt am 01.06.21)

VO/2021/10159

Ö 3.3.1

Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. Beflaggung des Rathauses

VO/2021/10475

Ö 3.4

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde" (Zurückgestellt am 10.08.21 - Eine Antwort hierzu liegt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1 vor.)

VO/2021/10309

Ö 3.5

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein

VO/2021/10510

Ö 3.6

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung

VO/2021/10520

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Stadtentwicklungsdialog 2040

Beschlussvorlagen

Beirat Lübeck Digital (Zurückgestellt am 28.09.21)

VO/2021/09831

Ö 5.2

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -

VO/2021/10318

Ö 5.3

Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10443

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 (Liegt vor)

N 11.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 (Liegt vor)

N 11.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Antwort auf die Anfrage von AM Thorsten Fürter: "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde" (Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)

N 12.2

Antwort auf die Anfrage von AM Fürter: Aufstellung über Anmietungen inklusive Angabe der jeweiligen Mietausgaben

N 13

Berichte

N 13.1

Mündl. Berichterstattung betr. LHG (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Harms und Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Durchführung von Wäschereileistungen für die Städtischen Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Lübeck

N 14.2

Freigabe zur Auftragsvergabe Energetisches Quartierskonzept Albert-Schweitzer-Straße (Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)

N 14.3

Dringlichkeitsantrag: Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 63. Nordischen Filmtage Lübeck 2021 (Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)

N 15

Verschiedenes

N 15.1

NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Entwicklung der Beteiligung des Mitgesellschafters RREEF

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil (820 KB)
	4	öffentlich	Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil (353 KB)
	6	öffentlich	Protokoll 28.09.21 öffentl. Teil (227 KB)

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