Tagesordnung - 56. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 56. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil
Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil
Protokoll 28.09.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 (Liegt vor)
SI/2021/867  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 (Liegt vor)
SI/2021/021  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021 (Liegt vor)
SI/2021/884  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Stellenausschreibung der Fachbereichsleitungen Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10519  
Ö 3.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD): Verfahren Senatorenwahl FB2 und FB 3
VO/2021/10535  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung des Rathauses (Zurückgestellt am 01.06.21)
VO/2021/10159  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. Beflaggung des Rathauses
VO/2021/10475  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde" (Zurückgestellt am 10.08.21 - Eine Antwort hierzu liegt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1 vor.)
VO/2021/10309  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein
VO/2021/10510  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung
VO/2021/10520  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Stadtentwicklungsdialog 2040    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beirat Lübeck Digital (Zurückgestellt am 28.09.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09831  
Ö 5.2  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -
Enthält Anlagen
VO/2021/10318  
Ö 5.3  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    26.10.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 1 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Punkt 1 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Punkt 2 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 3 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  13 Stimmen

Gegen die Beschlussvorlage: 1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, gemäß Punkt 3 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in ergänzter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von AM Thorsten Fürter: "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde" (Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)      
N 12.2     Antwort auf die Anfrage von AM Fürter: Aufstellung über Anmietungen inklusive Angabe der jeweiligen Mietausgaben      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Berichterstattung betr. LHG (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Harms und Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Durchführung von Wäschereileistungen für die Städtischen Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Freigabe zur Auftragsvergabe Energetisches Quartierskonzept Albert-Schweitzer-Straße (Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)      
N 14.3     Dringlichkeitsantrag: Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 63. Nordischen Filmtage Lübeck 2021 (Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Entwicklung der Beteiligung des Mitgesellschafters RREEF      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil (820 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil (353 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Protokoll 28.09.21 öffentl. Teil (227 KB)