| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor) |
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SI/2021/860 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Sitzungstermine des Hauptausschusses 2022 |
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VO/2021/10224 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand Abgabe Führerschein gegen ÖPNV (Zurückgestellt am 11.08.20 - Es wird hierzu auf den Bericht unter TOP 4.3 verwiesen) |
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VO/2020/09077 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern |
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2021/10013-01-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Hafenentwicklungsplan 2030 |
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VO/2021/10262 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde" |
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VO/2021/10309 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing |
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VO/2021/10320 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht) |
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2020/09018-03-01 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 15.06.21) |
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VO/2021/09736 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. |
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.6 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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20.04.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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03.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
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04.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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17.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Anlass: Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus. In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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18.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zurückgestellt |
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.4 - zurückgestellt |
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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15.06.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme als Zwischenbericht in der Fassung des Antrags zu TOP 7.1.1 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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02.08.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
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10.08.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - geändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.3 |
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Fahrschein gegen Führerschein |
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VO/2021/09951 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service |
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VO/2021/10265 |
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| Ö 5.2 |
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Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1) |
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VO/2021/10279 |
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| Ö 5.3 |
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Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2) |
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VO/2021/10280 |
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| Ö 5.4 |
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Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde) |
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VO/2021/10281 |
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| Ö 5.5 |
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Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling) |
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VO/2021/10282 |
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| Ö 5.6 |
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Ersatzneubau BW 122 Brücke Gut Mönkhof - Projektfreigabe |
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VO/2021/10204 |
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| Ö 6 |
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|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 15.06.21 - Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der anschl. erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2021/10077 |
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| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Der Antrag hat am 15.06.21 keine Dringlichkeit erhalten) |
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VO/2021/10222 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die geplante Übernahme der Gebäude der städtischen SeniorInnenEinrichtungen durch die Verwaltung |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 13.2 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, Abberufung als Bereichsleitung |
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| N 14.2 |
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Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
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| N 14.3 |
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Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. (Zurückgestellt am 15.06.21) |
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| N 14.3.1 |
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AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Petereit (SPD), AM Thomas Misch (FW+GAL) Änderungsantrag zu: Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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