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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2019
SI/2019/391  
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 2.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 2.2.1  
Bereich 3.320 Ordnungsamt    
Ö 2.2.2  
Verabschiedung der stellv. Bereichsleitung des Bereichs Stadtwald    
Ö 2.2.3  
Aufforstungsflächen des Stadtwaldes    
Ö 2.2.4  
Enthält Anlagen
 Scoping-Termin zum Planfeststellungsverfahren der Deponie Ihlenberg    
Ö 2.2.5  
Außerordentliche Sitzung des Beirats der Deponie Ihlenberg am 09.12.2019    
Ö 2.2.6  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 2.2.7  
Verwaltungsinterne Steuerungsgruppe Klimaschutz    
Ö 2.3  
Neue Anfragen    
Ö 2.3.1  
Anfrage des AM Tim Reclam (Bündnis 90 / Die Grünen): Durchsetzung der 1. SprengV, § 23 Abs. 1
VO/2020/08535  
Ö 3     Berichte    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Städtebaulicher Entwurf (zur Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08456  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bauausschuss nimmt den Bericht „Gebrauchsanweisung zum städtebaulichen Entwurf“ des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2. Der Bauausschuss stimmt dem städtebaulichen Entwurf als Grundlage des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (Anlage 2) zu
 

 
   
    21.01.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss des Bauausschusses vom 20.01.2020:

1. Der Bauausschuss nimmt den Bericht „Gebrauchsanweisung zum städtebaulichen Entwurf“ des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2. Der Bauausschuss stimmt dem städtebaulichen Entwurf als Grundlage des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (Anlage 2) zu
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Herr Senator Hinsen berichtet vom Vorhaben des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz den städtebaulichen Entwurf als Vorzeige Projekt beim Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2020“ einzureichen. Frau Mählenhoff bittet deshalb um Abstimmung im Gremium, ob das Konzept für verfolgenswert erachtet wird.

 

Der Ausschuss stimmt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen dafür. 

 
   
    03.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bauausschuss nimmt den Bericht „Gebrauchsanweisung zum städtebaulichen Entwurf“ des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2. Der Bauausschuss stimmt dem städtebaulichen Entwurf als Grundlage des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (Anlage 2) zu.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2 - Neues Wohnquartier_Vorlage_Entwurf_07-32-00 (3503 KB)    
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL und Die Unabhängigen: AT zu Fraktion Freie Wähler und GAL: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Programm des Landes SH zur Kastration freilebender Katzen ((abschließende Entscheidung))
VO/2019/08349-01  
Ö 5.2  
Lebensmittelverschwendung begrenzen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 ((zur Vorberatung))
VO/2019/07897  
Ö 5.3  
Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 ((zur Vorberatung))
VO/2019/07891  
Ö 5.4  
ÖPNV teilweise kostenfrei Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 ((zur Vorberatung))
VO/2019/07895  
Ö 5.5  
Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 ((zur Vorberatung))
VO/2019/07915  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Antrag der AM Rolf Müller (FDP) und Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Munitionsbergung in der Lübecker Bucht jetzt ((zur Entscheidung))
VO/2019/08475  
Ö 7     Polizeibeirat (nächster Termin 17.03.2020)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 4 Rettungswagen und 4 Krankentransportwagen ((zur Vorberatung))      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse