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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 09.12.2019 |
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SI/2019/419 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Masterplan 2025 - Bericht über die in 2019 erfolgten Maßnahmen und Ziele (mündlich durch Herrn Arndt (Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019
Hierzu wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.) |
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| Ö 3.3 |
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AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019) |
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VO/2019/07550 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019) |
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VO/2019/07703 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019) |
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VO/2019/08223 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen: - Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?
- In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?
- Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?
- Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?
- Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?
- Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)
- Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?
- Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?
- Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?
- Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?
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11.11.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen: - Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?
- In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?
- Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?
- Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?
- Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?
- Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)
- Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?
- Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?
- Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?
Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) |
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09.12.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen: - Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?
- In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?
- Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?
- Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?
- Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?
- Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)
- Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?
- Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?
- Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?
Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) |
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13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen: - Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?
- In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?
- Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?
- Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?
- Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?
- Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)
- Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?
- Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?
- Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?
- Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antworten der Verwaltung zur Kenntnis. |
| Ö 3.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth - Nördliche Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019) |
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VO/2019/08446 |
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 |
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VO/2019/08462 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019
Hierzu sind gemäß Beschluss Vertreter der LHG, der Stadtwerke Lübeck und der LPA eingeladen.
Auf Grund einer zeitgleichen Veranstaltung der Hafenwirtschaft wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.) |
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VO/2019/08355-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 09.12.2019 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 12.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 12.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 13 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rönnauer Ring |
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| N 14.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse |
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| N 14.4 |
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Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße) |
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| N 14.5 |
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Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz |
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| N 14.6 |
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Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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