Tagesordnung - 13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 12 vom 09.12.2019 ÖFFENTLICH
Anlage I Überblick Vorkaufsrecht Wiederkaufsrecht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 09.12.2019
SI/2019/419  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Masterplan 2025 - Bericht über die in 2019 erfolgten Maßnahmen und Ziele (mündlich durch Herrn Arndt (Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH))    
Ö 3.2.2  
Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019 Hierzu wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.)    
Ö 3.3  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019)
VO/2019/07550  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019)
VO/2019/07703  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019)
VO/2019/08223  
Ö 3.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth - Nördliche Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019)
VO/2019/08446  
Ö 3.7  
Neue Anfragen    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979
Enthält Anlagen
VO/2019/08462  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019 Hierzu sind gemäß Beschluss Vertreter der LHG, der Stadtwerke Lübeck und der LPA eingeladen. Auf Grund einer zeitgleichen Veranstaltung der Hafenwirtschaft wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.)
VO/2019/08355-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.31 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    09.12.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    04.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019)
VO/2019/07335  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 09.12.2019      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 12.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12.3     Neue Anfragen      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rönnauer Ring      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 14.4     Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)      
N 14.5     Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz      
N 14.6     Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 12 vom 09.12.2019 ÖFFENTLICH (164 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Überblick Vorkaufsrecht Wiederkaufsrecht (254 KB)