Tagesordnung - 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung  

Bezeichnung: 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Hinweistafel für den ehemaligen St.-Annen-Friedhof" vor. Es liegt im Nachtrag eine Einwohnerfrage zum Haushalt der Hansestadt Lübeck vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020
SI/2020/656  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309) (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09309-01  
Ö 5.2  
Haushalt*: Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit. Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09305  
Ö 5.2.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0"
2020/09305-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten zu TOP 6.1 - 6.4 inkl. Unterpunkte "en bloc".)    
Ö 6.1  
AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen (Lag bereits vor.)
VO/2020/09234  
Ö 6.1.1  
Antwort zu Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen
Enthält Anlagen
VO/2020/09234-01  
Ö 6.2  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Auslaufende Erbbaurechte (Lag bereits vor.)
VO/2020/09242  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO zu den auslaufenden Erbbaurechten (Die Antwort wurde durch die Verwaltung nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09271  
Ö 6.3  
Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen
VO/2020/09341  
Ö 6.4  
Anfrage gem. §16 GO des BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öko-soziale Kriterien für das Mittagesssen an Lübecks Grundschulen und KiTas
VO/2020/09348  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)
Enthält Anlagen
VO/2020/08711  
Ö 7.2  
Statusbericht 2019 des Rechnungsprüfungsamts
Enthält Anlagen
VO/2020/08759  
Ö 7.3  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 7.3.1  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 7.3.2  
DIE LINKE: AT zu Änderungsantrag zu VO/2020/09223-01 - Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
VO/2020/09223-02  
Ö 7.4  
Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)
VO/2020/08961  
Ö 7.5  
Bericht zum Antrag**: FDP: Bereitstellung von Flächen für Schausteller (**Ergänzt durch BdB zur besseren Übersicht.)
VO/2020/09054-01  
Ö 7.6  
Zuständigkeitsänderung in der Geschäftsführung der Stiftungen "Lübecker Altstadt" und "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09204  
Ö 7.7  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2020/09265  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Beratung und Abstimmung der Wahlvorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1 und 8.2 "en bloc".)    
Ö 8.1  
Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2020/09277  
Ö 8.1.1  
Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2020/09278  
Ö 8.2  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/09279  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/08944  
Ö 9.2  
Haushalt*: : Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 9.3  
Haushalt*: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur abschließenden Beratung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 9.4  
Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2020/09113  
Ö 9.5  
Haushalt*: Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09126  
Ö 9.6  
Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur abschließenden Beratung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 9.7  
Haushalt*: Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 9.8  
H A U S H A L T 2 0 2 1 (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die von den einzelnen Fraktionen jeweils gestellten Haushaltsbegleitanträge zusammenzufassen. Das heißt, dass für jede Fraktion nur eine Debatte zu den eigenen Haushaltsbegleitbeschlüssen geführt wird.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09154  
Ö 9.8.1  
Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021 Trennung Rad- und Gehwege
VO/2020/09154-03  
Ö 9.8.2  
CDU + SPD: 2. Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021
0/09154-01-01-01  
Ö 9.8.3  
CDU+SPD: AT - Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2021 -
2020/09154-02-01  
Ö 9.8.4  
FDP: AT zu Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154
2020/09154-05-01  
Ö 9.8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021
VO/2020/09154-07  
Ö 9.8.6  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck
VO/2020/09154-09  
Ö 9.8.7  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld
VO/2020/09154-10  
Ö 9.8.8  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Kulturtafel
VO/2020/09154-11  
Ö 9.8.9  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Inklusionsfonds
VO/2020/09154-12  
Ö 9.8.10  
Antrag des Schul- und Sportausschusses zur Beschlussvorlage Haushalt 2021 (VO/2020/09154)
VO/2020/09154-08  
Ö 9.8.11  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: öffentliche Toiletten Marktplatz
VO/2020/09154-13  
Ö 9.8.12  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: barrierefreie Bürgerschaftssitzungen
VO/2020/09154-14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Alle Sitzungsräume werden mit einer Mikrofonanlage ausgestattet.

 

  1. Die Sitzungen der Bürgerschaft werden in die Große Börse in Bild und Ton übertragen. Auf besonderen Wunsch und Anmeldung wird ein Gebärdendolmetscher gestellt.

 

 

   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8.12 - abgelehnt
   

Beschluss:

  1. Alle Sitzungsräume werden mit einer Mikrofonanlage ausgestattet.

 

Die Sitzungen der Bürgerschaft werden in die Große Börse in Bild und Ton übertragen. Auf besonderen Wunsch und Anmeldung wird ein Gebärdendolmetscher gestellt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

29

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 9.8.13  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Umsetzung Aktionsplan Antisemitismus
VO/2020/09154-15  
Ö 9.8.14  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Museen
VO/2020/09154-16  
Ö 9.8.15  
AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021
VO/2020/09154-17  
Ö 9.8.16  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Zusätzliche Förderung von Pampilio
VO/2020/09154-18  
Ö 9.8.17  
Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154: Barrierefreie Querung St. Jürgen Ring statt Tunnel
VO/2020/09346  
Ö 9.8.18  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021
VO/2020/09154-19  
Ö 9.8.19  
BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021
VO/2020/09154-21  
Ö 9.8.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-22  
Ö 9.8.21  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Haushalt 2021 zukunftsfähig gestalten
VO/2020/09154-23  
Ö 9.9  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020
VO/2020/09091  
Ö 9.10  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09092  
Ö 9.11  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.000 Euro für den Ankauf des Manuskripts »Beim Häuten der Zwiebel« von Günter Grass
Enthält Anlagen
VO/2020/09096  
Ö 9.12  
Museumsentwicklungsplan 2020 - 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/09097  
Ö 9.13  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)
VO/2020/09104  
Ö 9.14  
Haushaltsplanung der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09106  
Ö 9.15  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2020/09128  
Ö 9.16  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019
VO/2020/09171  
Ö 9.17  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09072  
Ö 9.18  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09175  
Ö 9.19  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)
Enthält Anlagen
VO/2020/09296  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)
VO/2020/08766  
Ö 10.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales (Die Empfehlung wurde angekündigt, das Thema in den Fachausschüssen jedoch vertagt. Somit erfolgt eine Empfehlung frühestens zur November-Sitzung.)    
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 (Lag bereits vor.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden.)
2019/07727-01-03  
Ö 10.3  
FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken (Lag bereits vor.)
VO/2020/09019  
Ö 10.3.1  
Austauschantrag Die Unabhängigen und Die LINKE zur VO/2020/09091-01 Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09019 FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken
2020/09019-01-01  
Ö 10.3.2  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu VO/2020/09019 FDP "Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken"
VO/2020/09019-02  
Ö 10.4  
FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung (Lag bereits vor.)
VO/2020/09020  
Ö 10.5  
Haushalt*: FREIE WÄHLER & GAL: AT zu VO/2020/09055 Sicherstellung von Homeschooling (Lag bereits vor.)
VO/2020/09055-01  
Ö 10.6  
FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht (Lag bereits vor.)
VO/2020/09059  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck (Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)
VO/2020/09047  
Ö 10.8  
Haushalt*: FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE hat sich dem Antrag angeschlossen.)
VO/2020/09018  
Ö 10.8.1  
Haushalt*: Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (Lag bereits vor.)
VO/2020/09018-01  
Ö 10.8.2  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zu folgenden Überweisungsaufträgen aus der BÜ - FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018) Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018-01) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2020/09018-03  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt (Lag bereits vor.)
VO/2020/09176-02  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177  
Ö 10.10.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177-01  
Ö 10.11  
Haushalt*: Freie Wähler & GAL: Kriminalpräventiver Rat - Einrichtung und Besetzung einer Personalstelle (Lag bereits vor.)
VO/2020/09189  
Ö 10.12  
Haushalt*: BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926) (Lag bereits vor.)
VO/2020/09190  
Ö 10.12.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926) (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2020/09190-01  
Ö 10.12.2  
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926) (Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden. Der Juhi-Ausschuss beantragt: Zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege erstellt die Verwaltung ein Gutachten im ersten Halbjahr 2021 )
VO/2020/09190-02  
Ö 10.13  
CDU + SPD: - Sonnentag in Coronazeiten (Der Antrag hat in der letzten Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit vertagt.)
VO/2020/09245  
Ö 10.14  
AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: Corona-Soforthilfe für Solokulturschaffende (Lag bereits vor. Die Fraktion "Die LINKE" schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt, den Antrag mit in die Haushaltsberatung aufzunehmen.)
VO/2020/09255  
Ö 10.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zum Dringlichkeitsantrag Neues Konzept Clemensstraße (Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden. )
VO/2020/09232-01  
Ö 10.16  
CDU + SPD:- Erweiterung der Strandsatzung (Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)
VO/2020/09248  
Ö 10.16.1  
Ergänzungsantrag der FDP zum Dringlichkeitsantrag der CDU + SPD - Erweiterung der Strandsatzung (Vorlage - VO/2020/09248) (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)
VO/2020/09257  
Ö 10.17  
Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09191-01  
Ö 10.17.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum AT VO/2020/09191-01 von Freie Wähler & GAL: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network (Empfehlung in geänderter Fassung)
2020/09191-01-01  
Ö 10.18  
Haushalt*: Freie Wähler & GAL: - Geschwisterermäßigung neu regeln (Lag bereits vor.)
VO/2020/09252  
Ö 10.18.1  
Haushalt*: Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2020/09252-02  
Ö 10.18.2  
Haushalt*: Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln (Die Fraktion hat diesen Antrag am 21.09.2020 zurückgezogen.)
2020/09252-02-01  
Ö 10.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2020/09285  
Ö 10.20  
FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2020/09293  
Ö 10.21  
Die Unabhängigen: Modernisierung der Verwaltung - Mit Notebooks Krisen und auch den Arbeitsalltag besser bewältigen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung in einer Sitzung Ende November 2020.)
VO/2020/09310  
Ö 10.22  
Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen
VO/2020/09311  
Ö 10.23  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit. Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden.)
VO/2020/09313  
Ö 10.23.1  
BM Möller: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf (Der Antrag ist vom Antragsteller im Ältestenrat zurückgezogen worden.)
VO/2020/09313-01  
Ö 10.23.2  
SPD,CDU, FW&GAL und DIE GRÜNEN: Austausch zu Änderungsantrag zu "DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf" (Die Fraktionen DIE LINKE und DIE UNABHÄNGIGEN schließen sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Beratung und Abstimmung des Antrags im Anschluss an die heutige Haushaltsberatung.)
2020/09313-02-01  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FDP: Dringlichkeitsantrag Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien (Die Fraktionen FW/GAL schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.)
VO/2020/09337  
Ö 10.25  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung beraten.)
VO/2020/09364  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede      
N 15.2     Rahmenvertrag über Dienstleistungen im Bereich Verwaltungsmodernisierung (Digitalisierung) und Standortentwicklung (Smart City)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Sitzungstermine 2021 (126 KB)