Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020

SI/2020/623

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Projektfreigabe zur Umsetzung eines Anbaus an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 27 in 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR

VO/2020/08576

Ö 3.2

BW 136 Holstenhafenbrücke Instandsetzung - Projektfreigabe

VO/2020/08580

Ö 3.3

BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes

VO/2020/08586

Ö 3.4

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)

VO/2020/08588

Ö 3.5

BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfortführung

VO/2020/08587

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Wohnungsmarktbericht 2019

VO/2019/08495

Ö 4.1.1

Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

VO/2019/08495-01

Ö 4.1.2

AM Carl Howe (GAL) zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

VO/2020/08693

Ö 4.2

Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)

VO/2019/08479

Ö 4.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee

VO/2020/08528

Ö 4.4

Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"

VO/2019/08465

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 5.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.2

Neue Anfragen

Ö 5.2.1

Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Possehlbrücke - Fuß/Fahrradweg

VO/2020/08645

Ö 5.2.2

AM Pluschkell (SPD): Straßeneinmündung Lastadie/Marienbrücke

VO/2020/08685

Ö 5.2.3

Weitere Anfragen während der Sitzung:

Ö 5.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 5.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Festlegung von Ausgleichsbeiträgen in Sanierungsgebieten

Ö 5.4.2

Mündliche Mitteilung (5.660): Padelüggerweg - Rad- und Fußwege

Ö 5.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl

Ö 5.4.4

Mündliche Mitteilung (KWL / 5.610): Gewerbeflächen in Travemünde

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller

VO/2019/08000

Ö 6.2

Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

VO/2019/07902

Ö 6.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

VO/2019/08355-01

Ö 6.4

FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen

VO/2020/08561

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz

VO/2020/08557

Ö 7.2

AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen

VO/2020/08560

Ö 7.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Sascha Wienck - Gewerbeflächen für Travemünde

VO/2020/08592

Ö 7.4

Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde

VO/2020/08625

Ö 7.5

Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße

VO/2020/08628

Ö 7.6

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten

VO/2018/05914

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert die Grünfläche zwischen der Autobahn A1, Stockelsdorfer Straße, Spargelhof und der Straße Am Struckbach als entsiegelte Fläche zu sichern und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit dem Ziel aus der ehemaligen Kleingartenkolonie eine öffentliche Grünfläche mit Streuobstbäumen, Wildblumenwiesen, angelegten Wege und ein paar Sitzgelegenheiten zu entwickeln.

19.03.2018 - Bauausschuss

Ö 5.3.5 - zurückgestellt

18.02.2019 - Bauausschuss

Ö 5.3.1 - zurückgestellt

17.02.2020 - Bauausschuss

Ö 7.6 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

21.09.2020 - Bauausschuss

Ö 7.8 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

19.10.2020 - Bauausschuss

Ö 7.7 - zurückgezogen

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Ö 7.7

Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten

VO/2019/07154

Ö 7.8

AM Haltern (SPD): Dringlichkeitsantrag: B-Plan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.1.1

Antwort auf Anfrage des Vorsitzenden des Bauausschusses Herrn Lötsch betr. den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf die Tagesordnung des Bauausschusses bringen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)

N 13.3.2

Mündliche Mitteilung (KWL/5.610): Gewerbeflächen in Travemünde - nichtöffentlicher Teil zu TOP 5.4.4

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse