Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020
SI/2020/623  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung eines Anbaus an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 27 in 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08576  
Ö 3.2  
BW 136 Holstenhafenbrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2020/08580  
Ö 3.3  
BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2020/08586  
Ö 3.4  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.5  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2020/08587  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnungsmarktbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08495  
Ö 4.1.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 4.1.2  
AM Carl Howe (GAL) zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08693  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
Enthält Anlagen
VO/2019/08479  
Ö 4.3  
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee
VO/2020/08528  
Ö 4.4  
Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"
Enthält Anlagen
VO/2019/08465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.06.2017 den Bürgermeister beauftragt, einen Bericht vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie der aktuelle Planungsstand zur Travepromenade ist. Hierbei ist insbesondere auch in Abstimmung mit den Organisatoren der Travemünder Woche zu klären, ob und in welchem Ausmaß die in einem Teilbereich angedachte Bebauung der Travewiesen die zukünftige Organisation der Travemünder Woche behindert wird. Weiterhin ist zu berichten, wie sichergestellt werden kann, dass das Gesamtangebot der Parkplätze im zentralen Bereich von Travemünde nach der Umgestaltung der Travepromenade mindestens der heutigen Gesamtzahl entspricht.

 

Ferner ist zu berichten, wie der Sachstand zum Einwerben der Fördergelder ist und wie sichergestellt wird, dass ein Baubeginn der Maßnahme erst erfolgt, wenn gemäß Bürgerschaftsbeschluss mindestens 50 % Drittmittel/Förderung eingeworben wurden.

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.06.2017 den Bürgermeister beauftragt, einen Bericht vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie der aktuelle Planungsstand zur Travepromenade ist. Hierbei ist insbesondere auch in Abstimmung mit den Organisatoren der Travemünder Woche zu klären, ob und in welchem Ausmaß die in einem Teilbereich angedachte Bebauung der Travewiesen die zukünftige Organisation der Travemünder Woche behindert wird. Weiterhin ist zu berichten, wie sichergestellt werden kann, dass das Gesamtangebot der Parkplätze im zentralen Bereich von Travemünde nach der Umgestaltung der Travepromenade mindestens der heutigen Gesamtzahl entspricht.

 

Ferner ist zu berichten, wie der Sachstand zum Einwerben der Fördergelder ist und wie sichergestellt wird, dass ein Baubeginn der Maßnahme erst erfolgt, wenn gemäß Bürgerschaftsbeschluss mindestens 50 % Drittmittel/Förderung eingeworben wurden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


 

 

   
    25.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
 

 

Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Possehlbrücke - Fuß/Fahrradweg
VO/2020/08645  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Straßeneinmündung Lastadie/Marienbrücke
Enthält Anlagen
VO/2020/08685  
Ö 5.2.3  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Festlegung von Ausgleichsbeiträgen in Sanierungsgebieten    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Padelüggerweg - Rad- und Fußwege    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (KWL / 5.610): Gewerbeflächen in Travemünde    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
VO/2019/08000  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.4  
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
VO/2020/08561  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz
VO/2020/08557  
Ö 7.2  
AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560  
Ö 7.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Sascha Wienck - Gewerbeflächen für Travemünde
VO/2020/08592  
Ö 7.4  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde
VO/2020/08625  
Ö 7.5  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße
VO/2020/08628  
Ö 7.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.7  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 7.8  
AM Haltern (SPD): Dringlichkeitsantrag: B-Plan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung
VO/2020/08644  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage des Vorsitzenden des Bauausschusses Herrn Lötsch betr. den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf die Tagesordnung des Bauausschusses bringen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (KWL/5.610): Gewerbeflächen in Travemünde - nichtöffentlicher Teil zu TOP 5.4.4      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse