Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019
SI/2019/470  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort Marienschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08455  
Ö 3.2  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08458  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße
Enthält Anlagen
VO/2019/08464  
Ö 3.4  
Projektfreigabe K 13: Grundhafte Sanierung des Padelügger Wegs
Enthält Anlagen
VO/2019/08496  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels (Unterlagen werden nachgereicht.)
VO/2019/08442  
Ö 4.2  
Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08443  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Pluschkell betr. Stadtteilhaus Hansering (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08491  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf vorangegangene Fragen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Ausschreibung für Studentenwohnheim am Bornkamp / Schärenweg
VO/2019/08487  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Für das Baugebiet Bornkamp / Schärenweg ist gemäß Aufstellungsbeschluss (VO/2018/06320) ein Abschnitt mit Geschosswohnungsbau vorgesehen, auf dem ein Studierendenwohnheim entstehen soll. Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wie ist der Zeitplan für die in o.g. Vorlage erwähnte Ausschreibung für diesen Abschnitt?
  2. Welche weiteren Vorgaben – abgesehen von der 3-4-geschossigen Bauweise – sollen im Ausschreibungsverfahren gemacht werden?
  3. Welche Schritte sind notwendig, damit dort sozialer Wohnungsbau für Studierende entstehen kann, unter der Berücksichtigung, dass das Grundstück für diesen Zweck dem Träger für einen symbolischen Wert verpachtet wird?


 

 

 

   
    20.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage (aufgrund der nicht aktiven Teilnahme vom Fragesteller Herr Ramcke übernimmt Frau Mählenhoff diese Anfrage):

Für das Baugebiet Bornkamp / Schärenweg ist gemäß Aufstellungsbeschluss (VO/2018/06320) ein Abschnitt mit Geschosswohnungsbau vorgesehen, auf dem ein Studierendenwohnheim entstehen soll. Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wie ist der Zeitplan für die in o.g. Vorlage erwähnte Ausschreibung für diesen Abschnitt?
  2. Welche weiteren Vorgaben – abgesehen von der 3-4-geschossigen Bauweise – sollen im Ausschreibungsverfahren gemacht werden?
  3. Welche Schritte sind notwendig, damit dort sozialer Wohnungsbau für Studierende entstehen kann, unter der Berücksichtigung, dass das Grundstück für diesen Zweck dem Träger für einen symbolischen Wert verpachtet wird?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Abfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Petra Rosenfeld (Bündnis 90 / Die Grünen): Mangel an Wohnheimplätzen für Studierende
VO/2019/08488  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Durchgangsverkehr in Anlieger-/Bewohnerstraßen
VO/2020/08568  
Ö 5.2.4  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand bzgl. Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Standesamt Lübeck    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Wettbewerb "Neue Mitte Moisling"    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Moislinger Allee 9 (ehem. Stadtwerkegebäude)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07891  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)
VO/2019/08451  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)      
N 11.2     Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz      
N 11.3     Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Voraussetzungen, Auswirkungen und Kosten bei einer "nach-haltigen Ausweitung des ÖPNV" in der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Haltern (SPD): Baugenehmigung nach § 34 BauGB      
N 13.2.2     Weitere Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse