Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Drogenszene Krähenteich" - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Drogenszene Krähenteich" - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 4.2  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.46.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8.2 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 5     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 5.1  
Dringlichkeitsantrag der AM Hönel, Akyurt und Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen zur Entspannung der Drogensituation am Krähenteich und Drogenstrategie für das gesamte Stadtgebiet
VO/2019/08182  
Ö 5.2  
AM Schaffenberg u. Candan (SPD), Grohmann (CDU), Voht (FW): Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen illegalen Drogenhandel und -konsum am Krähenteich und im gesamten Stadtgebiet
VO/2019/08164