Tagesordnung - Achtung NEUER TAGUNGSORT ! 30. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Achtung NEUER TAGUNGSORT ! 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:14 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 10.03.2020 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/559  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Anfragen/Antworten werden in der nächsten Sitzung am 28.04. behandelt !)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsverfahren / Eckwerte 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08770  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08745  
Ö 5.2  
Förderbewerbung: "Modellprojekte Smart City"
Enthält Anlagen
VO/2020/08755  
Ö 5.3  
Projektmandat für die Migration III auf Windows 10
Enthält Anlagen
VO/2020/08661  
Ö 5.4  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.03.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 5.5  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
 

 

   
    26.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 5.6  
Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/08265  
Ö 5.7  
BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2020/08653  
Ö 5.8  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2020/08679  
Ö 5.9  
Eric-Warburg-Brücke: Erneuerung des Dünnbelages auf der Fahrbahn der Brückenklappe
Enthält Anlagen
VO/2020/08712  
Ö 5.10  
Aufstockung der Mittel für die Maßnahme "Ersatzneubau Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen, Mönkhofer Weg 95" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EURO
Enthält Anlagen
VO/2020/08642  
Ö 5.11  
Sportanlage Holstentor Süd: Fortsetzung der Maßnahme bei Mittelüberschreitung
Enthält Anlagen
VO/2020/08524  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme Erstellung einer Modulschule Kalandschule auf der Hüxwiese wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08729  
Ö 5.13  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie (Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2020/08831  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Miteilung Herr Bgm. Lindenau betr. Covid-19-Pandemie: Sachstand städtische Gesellschaften - vorsorglicher Hinweis auf mögliche Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße      
N 14.7     Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 10.03.2020 öffentlich (70 KB)