Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Di, 11.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort:	Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.19 ÖFFENTLICH
Anlage I Statistik Erbbaurechte
Anlage II Neugestaltung Travepromenade - Zukunftsprogramm Inneres Kurgebiet

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu erfolgt eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege. An die gemeinsame Sitzung anschließend erfolgt die separate Beratung und Beschlussfassung zum TOP im jeweiligen Ausschuss.)

VO/2019/07488

Ö 3

Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.2019 - öffentlicher Teil

SI/2019/415

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 4.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.2.1

Zeitplan für das Touristisches Entwicklungskonzept Lübeck.Travemünde 2030 (mündlich durch Herrn Lukas (LTM GmbH))

Ö 4.3

Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu sind die Herren Schärffe (LYC) und Bergmann (UBA) anwesend.)

VO/2019/07418

Ö 4.4

Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu ist Frau Witt (Klimaschutzleitstelle) anwesend.)

VO/2019/07282

Ö 4.5

AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)

VO/2019/07148

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt.

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.7.1 - zurückgestellt

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.6 - zurückgestellt

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen)

13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.3 - zurückgestellt

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.5 - zurückgestellt

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.3 - zurückgestellt

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum

Vorliegen der ergänzenden Antworten auf die

nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.

2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?

4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?

5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?

6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert?

Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage Ia 2019-08-29 Einzeldaten VK CITTI (22 KB)
	2	öffentlich	Anlage Ib cima-Erläuterung Einzelhandelsbestandsdaten (147 KB)

Ö 4.5.1

Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)

VO/2019/07368

Ö 4.6

Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)

VO/2018/06394

Ö 4.7

Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle

VO/2019/07703

Ö 4.8

Neue Anfragen

Ö 4.8.1

Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde

VO/2019/07818

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Quartalsbericht I / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2019/07663

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Mobilitätskonzept Travemünde (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hinweis des Fachbereich 5 - Planen und Bauen: In der Vorlage wurde in der Anlage die Seite 10 (1.4a Kreuzung Travemünder Landstraße / Teutendorfer Weg) ergänzend eingefügt (vorher 44, nun 45 Seiten).)

VO/2019/07291

Ö 6.2

Vorgaben Wettbewerb Schlachthof

VO/2019/07765

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

Die Unabhängigen, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen: AT zu VO/2019/07406: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall (Zur Empfehlung und anschließender Beschlussfassung in der Bürgerschaft)

VO/2019/07420

Ö 7.2

FDP: Errichtung einer Wasserstofftankstelle (Zur Empfehlung und anschließender Beschlussfassung in der Bürgerschaft)

VO/2019/07589

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)

VO/2018/06122

Ö 8.2

AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Wassersport am Travemünder Grünstrand (Der Antrag wird vom Antragsteller bei Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.)

Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.2019 - nicht öffentlicher Teil

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Beschlussvorlagen

N 12.1

Vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes Lübeck, Schönböckener Straße 55a

N 12.2

Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße

N 13

Verschiedenes

Ö 14

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.19 ÖFFENTLICH (265 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Statistik Erbbaurechte (303 KB)
	4	öffentlich	Anlage II Neugestaltung Travepromenade - Zukunftsprogramm Inneres Kurgebiet (3248 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag