Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich
Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019
SI/2019/483  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
mündlicher Bericht zu dem Berichtsantrag des AM Hönel "Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten" (beschlossen in der Sitzung am 04.06.2019)    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kurzvorstellung der im Gesundheitsamt durchgeführten Bachelorarbeit von Frau Stine Raben im Rahmen des Gesundheitswirtschaftsstudiums an der TH Lübeck zum Thema: ?Entwicklung einer Empfehlungsliste zur Suchtprävention in den Kindertagesstätten in Lübeck?    
Ö 6.3  
Lsbti - queere Jugendarbeit in Lübeck Vorstellung durch das Jugendnetzwerk lambda::Nord    
Ö 6.4  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich 2.500 - Soziale Sicherung als Mitglied zu dem Verein "Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG - SB)"
VO/2019/07935  
Ö 6.5  
Verteilung der 5 zusätzlich durch das Land finanzierten Frauenhausplätze
VO/2019/07939  
Ö 6.6  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VO/2019/07422  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 7.2  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018
VO/2019/07990  
Ö 7.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
VO/2019/07993  
Ö 7.5  
Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2019/08036  
Ö 7.6  
Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2019/08059  
Ö 7.7  
Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT)) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2019/08060  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die neue Miete für die SeniorInnenEinrichtungen Dreifelderweg, Prassekstraße, Dornbreite und Elswigstraße wird zum 01.01.2020 p.a. 1.307.724,15 betragen (bisher 970.729,85 ). Die neue Miete wird im Wirtschaftsplan 2020 der SIE geordnet und somit entsprechend becksichtigt werden.

 

   
    03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.7 - unverändert beschlossen
   

Beratung siehe 7.3

 

Beschluss:

Die neue Miete für die SeniorInnenEinrichtungen Dreifelderweg, Prassekstraße, Dornbreite und Elswigstraße wird zum 01.01.2020 p.a. 1.307.724,15 betragen (bisher 970.729,85 ). Die neue Miete wird im Wirtschaftsplan 2020 der SIE geordnet und somit entsprechend becksichtigt werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt mit 14 ja-Stimmen und 1 Enthaltung der Bürgerschaft, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    24.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:

Die neue Miete für die SeniorInnenEinrichtungen Dreifelderweg, Prassekstraße, Dornbreite und Elswigstraße wird zum 01.01.2020 p.a. 1.307.724,15 € betragen (bisher 970.729,85 €). Die neue Miete wird im Wirtschaftsplan 2020 der SIE geordnet und somit entsprechend becksichtigt werden.

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.


 

 

   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.17 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die neue Miete für die SeniorInnenEinrichtungen Dreifelderweg, Prassekstraße, Dornbreite und Elswigstraße wird zum 01.01.2020 p.a. 1.307.724,15 € betragen (bisher 970.729,85 €). Die neue Miete wird im Wirtschaftsplan 2020 der SIE geordnet und somit entsprechend becksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmige Annahme

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier
VO/2019/07559  
Ö 8.2  
AT Freie Wähler & GAL und B90/Grüne zu VO/2019/07795 Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden
VO/2019/07860  
Ö 8.3  
BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 8.4  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 03.09.2019
VO/2019/07930  
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Finanzierung der Lübecker Stadtmütter (zurückgezogen)
VO/2019/07868  
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentlich (113 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker (11 KB)