Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 8

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2019	SI/2019/482
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme	VO/2019/07572
Ö 6.2		Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule mündlicher Bericht
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (vertagt am 05.03.2019 und 07.05.2019)	VO/2019/07130
Ö 7.1.1		AM Müller (DIE LINKE), AM Grohmann, AM Gersdorf, AM Wolter (CDU), AM Bachmann, AM Candan, AM Ulrich, AM Schaffenberg (SPD), AM Akyurt, AM Büche, AM Hönel (Bü90/Grüne), AM Voht (Freie Wähler/GAL): Änderung zu VO/2019/07130 der Satzung zur Einrichtungeines Behindertenbeirates in der Hansestadt Lübeck gemäß § 4 und 47d Abs. 1 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)	VO/2019/07780
Ö 7.1.2		AM Andreas Müller (DIE LINKE): Ergänzungsantrag zu VO/2019/07780: Änderung der Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirates in der Hansestadt Lübeck gemäß § 4 und 47d Abs. 1 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)	VO/2019/07785
Ö 7.1.3		Änderungsantrag des AM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) zu VO/2019/07130 Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirates gem. §47d GO	VO/2019/07797
Ö 7.2		Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX	VO/2019/07660
Ö 7.3		Kältebus (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/07633
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln (Antrag DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019	VO/2019/07701
Ö 8.1.1		BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln (Antrag AM Sophie Bachmann)	VO/2019/07739
Ö 8.1.2		AMer: Bachmann, Ulrich, Candan, Seidel (alle SPD), Grohmann, Wolter, Gersdorf (alle CDU) und Voht (FW): Antrag zu VO/ 2019/07701 DIE LINKE/FREIE WÄHLER/GAL: BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel	VO/2019/07793
Ö 8.2		Beratungsstelle für Trans* und Inter*sexuelle Menschen jedes Alters (Antrag Die LINKE) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019	VO/2019/07492
Ö 8.3		Geschlechterneutrale Toiletten für jedes städtische Gebäude (Antrag die LINKE) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019	VO/2019/07493
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.06.2019	VO/2019/07756
Ö 9.2		Sachstand zum Thema "Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft"
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Heilpraktiker (Anfrage AM Dr. Carsten Grohmann)	VO/2019/07688
Ö 10.2		"Waschen ist Würde" (Anfrage AM Dr. Carsten Grohmann)	VO/2019/07754
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die tägliche Körperhygiene ist ein Grundbedürfnis für alle Menschen. Jeder Mensch muss das Recht auf tägliches Waschen und Duschen haben. In einigen Städten werden „Duschbusse“ für Obdachlose eingesetzt oder diskutiert. Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen im Sozialausschuss: 1. Welche Möglichkeiten für die tägliche Körperhygiene gibt es in Lübeck für Menschen, die obdachlos sind und keine Unterkünfte der Kooperation der Hansestadt mit den Trägern aufsuchen möchten? 2. Werden auch Hygieneartikel und Verbrauchsartikel (Seife, Handtücher,...) gestellt? 3. In welchem Zustand sind die sanitären Einrichtungen in den bestehenden Unterkünften?

	04.06.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten (Antrag AM Bruno Hönel)	VO/2019/07538
Ö 11.2		Dringlichkeitsantrag der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen! (Die Angelegenheit erreicht die Tagesordnung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Ausschusses über die Dringlichkeit.)	VO/2019/07788
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2019
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


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	1	öffentlich	Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 8 (79 KB)

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