Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2019
SI/2019/482  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule mündlicher Bericht    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (vertagt am 05.03.2019 und 07.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/07130  
Ö 7.1.1  
AM Müller (DIE LINKE), AM Grohmann, AM Gersdorf, AM Wolter (CDU), AM Bachmann, AM Candan, AM Ulrich, AM Schaffenberg (SPD), AM Akyurt, AM Büche, AM Hönel (Bü90/Grüne), AM Voht (Freie Wähler/GAL): Änderung zu VO/2019/07130 der Satzung zur Einrichtungeines Behindertenbeirates in der Hansestadt Lübeck gemäß § 4 und 47d Abs. 1 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
VO/2019/07780  
Ö 7.1.2  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): Ergänzungsantrag zu VO/2019/07780: Änderung der Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirates in der Hansestadt Lübeck gemäß § 4 und 47d Abs. 1 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
VO/2019/07785  
Ö 7.1.3  
Änderungsantrag des AM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) zu VO/2019/07130 Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirates gem. §47d GO
VO/2019/07797  
Ö 7.2  
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Enthält Anlagen
VO/2019/07660  
Ö 7.3  
Kältebus (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07633  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln (Antrag DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019
VO/2019/07701  
Ö 8.1.1  
BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln (Antrag AM Sophie Bachmann)
VO/2019/07739  
Ö 8.1.2  
AMer: Bachmann, Ulrich, Candan, Seidel (alle SPD), Grohmann, Wolter, Gersdorf (alle CDU) und Voht (FW): Antrag zu VO/ 2019/07701 DIE LINKE/FREIE WÄHLER/GAL: BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel
VO/2019/07793  
Ö 8.2  
Beratungsstelle für Trans* und Inter*sexuelle Menschen jedes Alters (Antrag Die LINKE) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019
VO/2019/07492  
Ö 8.3  
Geschlechterneutrale Toiletten für jedes städtische Gebäude (Antrag die LINKE) Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 23.05.2019
VO/2019/07493  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.06.2019
VO/2019/07756  
Ö 9.2  
Sachstand zum Thema "Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft"    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Heilpraktiker (Anfrage AM Dr. Carsten Grohmann)
VO/2019/07688  
Ö 10.2  
"Waschen ist Würde" (Anfrage AM Dr. Carsten Grohmann)
VO/2019/07754  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten (Antrag AM Bruno Hönel)
VO/2019/07538  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss möge beschließen:

Der Senator wir aufgefordert dem Sozialausschuss bis August zu berichten,

1) wie die derzeitige psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Lübeck aussieht.

2) wie viele Einrichtungen in Lübeck mit der psychosozialen Versorgung Geflüchteter befasst sind und inwieweit das Gesundheitsamt der Stadt involviert ist.

3) welche Bereiche der psychosozialen Versorgung sich nach Meinung des Fachbereiches derzeit als kommunale Aufgabe eignen und wie diese ausgestaltet werden muss.

 

4) wie sich die Kapazitäten in Lübeck bei der Traumabehandlung geflüchteter Menschen momentan gestalten und inwiefern Angaben über die prospektive Entwicklung eben jener Kapazitäten unter Einbeziehung geschätzter Migrationsbewegungen nach Lübeck gemacht werden können.

 

5) welche besonderen Probleme der Fachbereich im Übergang von der Jugendhilfe in die Strukturen der Erwachsenenhilfe momentan sieht.

 

6) ob und wie der Fachbereich momentan daraufhinarbeitet, die Qualifikationen der hierher geflüchteten Psycholog*innen, Therapeut*innen und Sozialarbeiter*innen anzuerkennen und sie vordringlich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, um die Kommunikation mit Geflüchteten zu erleichtern.

 

7) in welchen Bereichen es nach Meinung des Fachbereiches Verbesserungsbedarf bei der psychosozialen Versorgung geflüchteter Menschen gibt und welche Handlungsmöglichkeiten sich diesbezüglich zur Verbesserung eignen.

 

   
    04.06.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - unverändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben.

Ö 11.2  
Dringlichkeitsantrag der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen! (Die Angelegenheit erreicht die Tagesordnung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Ausschusses über die Dringlichkeit.)
VO/2019/07788  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2019      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 8 (79 KB)