Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019
SI/2019/481  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht Herr Schell (Palliativnetz Travebogen gGmbH) / Herr Stender (Lübecker Hospizbewegung)    
Ö 6.1.1  
Antrag AM Schaffenberg, Candan, Voht, Grohmann: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Palliativpflege und -medizin in Lübeck
VO/2019/07522  
Ö 6.1.2  
Antrag AM Schaffenberg, Candan, Grohmann, Voht: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender
VO/2019/07520  
Ö 6.2  
Mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht (Herr Dr. Hamschmidt)    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (vertagt in der Sitzung am 05.03.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/07130  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.05.2019
VO/2019/07524  
Ö 9.2  
Wärmekooperation/Kältebus    
Ö 9.3  
Verteilung der 5 landesfinanzierten Frauenhausplätze    
Ö 10     Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Schuluntersuchungen (AT zur Anfrage VO/2019/07415 AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/07423  
Ö 10.2  
Überlastungsanzeigen von Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt (Anfrage AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)
VO/2019/07453  
Ö 10.3  
Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt (Anfrage AM Hönel)
VO/2019/07537  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Wie setzt sich die Hansestadt Lübeck dafür ein, Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbeziehern und -bezieherinnen im SGB II-Bezug verstärkt eine Perspektive zur Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt zu geben?

2. Nimmt die Hansestadt Lübeck zukünftig selbst als Arbeitgeber eine Vorbildfunktion ein, indem Sie innerhalb der Verwaltung verstärkt die Anstellung Langzeitarbeitsloser fördert?

3. Ist es möglich, dass die Hansestadt Lübeck dazu auf dem sozialen Arbeitsmarkt und soweit möglich auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine festgeschriebene Zahl von Stellen bereitstellt und die Langzeitarbeitslosen bei der Wiedereingliederung unterstützt?

4. Gibt es neben den bekannten Zuschüssen (BQL etc.) weitere Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten des Landes und Bundes, welche hierzu ggf. in Anspruch genommen werden können?

5. Ist es möglich, dass sich die bei der Stadt auf dem sozialen Arbeitsmarkt Beschäftigten als interne Bewerber/innen auf dem stadtinternen Arbeitsmarkt bewerben?

6. Inwiefern kann die Hansestadt Lübeck daraufhin wirken bei der Vergabe von Leistungen an externe Dritte diejenigen Anbieter zu bevorzugen, die Langzeitarbeitslose bzw. Langzeitleistungsbezieher/innen im SGB II beschäftigen?

 

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7 (148 KB)