Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019	SI/2019/481
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht Herr Schell (Palliativnetz Travebogen gGmbH) / Herr Stender (Lübecker Hospizbewegung)
Ö 6.1.1		Antrag AM Schaffenberg, Candan, Voht, Grohmann: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Palliativpflege und -medizin in Lübeck	VO/2019/07522
Ö 6.1.2		Antrag AM Schaffenberg, Candan, Grohmann, Voht: zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender	VO/2019/07520
Ö 6.2		Mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht (Herr Dr. Hamschmidt)
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (vertagt in der Sitzung am 05.03.2019)	VO/2019/07130
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Einrichtung eines Beirats für Menschen mit Behinderungen wird beschlossen.

	05.03.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - zurückgestellt


	26.03.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - zurückgestellt


	28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 9.5 - zurückgestellt


	23.04.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Einrichtung eines Beirats für Menschen mit Behinderungen wird beschlossen.

	07.05.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - zurückgestellt


	04.06.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - geändert beschlossen

Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.05.2019	VO/2019/07524
Ö 9.2		Wärmekooperation/Kältebus
Ö 9.3		Verteilung der 5 landesfinanzierten Frauenhausplätze
Ö 10		Anfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1		Schuluntersuchungen (AT zur Anfrage VO/2019/07415 AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)	VO/2019/07423
Ö 10.2		Überlastungsanzeigen von Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt (Anfrage AM Müller) (zurückgestellt in der Sitzung am 02.04.2019)	VO/2019/07453
Ö 10.3		Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt (Anfrage AM Hönel)	VO/2019/07537
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.04.2019
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentlich Sitzung Nr. 7 (148 KB)

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