Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Niederschriften
SI/2018/488  
   
   
Ö 4.1  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018    
Ö 4.2  
Feststellung der Niederschrift über die Sondersitzung "Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe" vom 19.12.2018    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsmarktbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06942  
Ö 6.1.1  
AM M. Akyurt, AM B. Hönel, AM A. Büche (alle Bündnis 90 / Die Grünen): Ergänzungsantrag zu VO/2018/06942 "Wohnungsmarktbericht 2018"
VO/2019/07131  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der vorliegende Wohnungsmarktbericht 2018 wird nur als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und ist zu ergänzen um die Punkte:

 

1. Aufnahme einer Aussage in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die hervorhebt, dass die unter Ziffer 3.1Struktur des Wohnungsbestandes“ in Abb. 19 dargestellte Leerstandsquote unter Herausnahme des „Sanierung bedingten Sonderfalls Moisling“ in den übrigen neun Stadtteilen im Durchschnitt nur 1,5 Prozent beträgt und bei einer derart niedrigen Quote im allgemeinen nicht mehr lediglich von einer „erforderlichen Fluktuationsreserve“, sondern von einem „angespannten Wohnungsmarkt“ oder von einer „Wohnungsknappheit“ gesprochen wird.

 

 

 

2. Aufnahme grafischer Darstellungen unter Ziffer 3.2Neubautätigkeit“, die aufzeigen,

 

a) um wie viel Ersatzneubauten und um wie viel Zusatzneubauten es sich in den Jahren 2007 bis 2017 bei den fertig gestellten Wohneinheiten gehandelt hat (Abb. 22),

 

b) wie hoch der Nettozuwachs an Wohneinheiten nach  Abzug abgerissener und zweck-entfremdeter Wohneinheiten in den Jahren 2007 bis 2017 gewesen ist, und zwar untergliedert nach Eigentums- und Mietwohneinheiten,

 

c) wie hoch die durchschnittlichen Nettokaltmieten der in den Jahren 2007 bis 2017 abgerissenen Mietwohneinheiten und wie hoch die durchschnittlichen Nettokaltmieten der im Wege des Ersatzneubaus errichteten Mietwohneinheiten gewesen sind.

 

Sollten für die Darstellung unter Ziffer 1 c) die durchschnittlichen Nettokaltmieten vor dem Abriss und nach dem Neubau nicht für eine ausreichend repräsentative Anzahl aller Ersatzneubaumaßnahmen vorliegen, sind zumindest die Daten der „Trave“ anzugeben.

 

Aufnahme von Aussagen in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die für die Rubrik Ziffer 3.2 „Neubautätigkeit“ eine nach Ersatz- und Zusatzneubau differenzierte und quantifizierte Bewertung aufweist und auch beim Nettozuwachs zwischen Eigentums- und Mietwohneinheiten unterscheidet.

 

 

 

3. Aufnahme einer grafischen Darstellung unter Ziffer 3.3Miet- und Kaufpreisniveau“, die aufzeigt, wie sich die Angebots- und Bestandsmieten bei den stark nachgefragten kleinen Wohnungen in den Jahren 2012 bis 2018 verändert haben. Ergänzung des Textes in dem grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14, dritter Spiegelstrich), dass der Anteil von Ein- und Zwei-Personen-Haushalten in Lübeck hoch ist (Gesamtstadt: 72 Prozent) und wie sich die Mieten kleiner Wohnungen im Verhältnis zur Gesamtmietpreisentwicklung in den Jahren 2012 bis 2018 verändert haben.

 

 

4. Aufnahme einer kurzen Einleitung in Textform unter Ziffer 3.4, die Aufschluss gibt, auf welche Weise in dieser Rubrik eine Aussage über den Bestand des „preisgünstigen Mietwohnraums“ dargestellt werden soll. Herausnahme der drei Grafiken Abb. 26 bis 28. Stattdessen Aufnahme einer Grafik, die anhand repräsentativer und belastbarer Daten die Entwicklung der durchschnittlichen Angebotsmieten und der durchschnittlichen Bestandsmieten (jeweils Nettokaltmieten) in Lübeck in den Jahren 2012 bis 2018 darstellt sowie Aufnahme einer Grafik, die diese durchschnittlichen Angebots- und Bestandsmieten den bereinigten Nettokaltmieten - 2 - gegenüberstellt, die im Rahmen der Höchstgrenzen für Wohngeld und für Kosten der Unterkunft (MOG) zur Verfügung stehen. Aufnahme von Aussagen in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die für die Rubrik Ziffer 3.4 „Preisgünstiger Wohnraum“ eine nach Angebots- und Bestandsmietpreisentwicklung differenzierte Bewertung aufweist.

 

 

 

 

5. Aufnahme einer grafischen Darstellung unter Ziffer 3.5 „Öffentlich geförderter Wohnungsbau“ mit der Anzahl an Haushalten und Personen, die in den Jahren 2013 bis 2018 jeweils zum Stichtag 31.12. in einer Datenbank der Wohnungsvermittlung als wohnungssuchend geführt worden sind. Sollten die Zahlen für den Stichtag 31.12.2018 nicht vorliegen, sind die bisher bekannten Zahlen für 2018 anzugeben. Aufnahme einer Aussage in den grauen Kasten “Trends in der Hansestadt Lübeck” (Seite 14-15), wie die Entwicklung des Sozialwohnungsbestandes zur Entwicklung der Anzahl gelisteter Wohnungssuchender zu bewerten ist.

 

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   

 

   
    02.04.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (Bericht wird nachgereicht)
VO/2019/06984  
Ö 6.2.1  
Antrag von AM Gregor Voht zu (TOP 6.2) VO/2019/06984: Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/07126  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Haushaltsbegleitbeschluss; Kälteschutz für Obdachlose Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018
VO/2019/06987  
Ö 8.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477) (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06566  
Ö 8.2.1  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06567  
Ö 8.2.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)
VO/2018/06568  
Ö 8.3  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 8.4  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 05.02.2019
VO/2019/07043  
Ö 9.2  
Kooperationsvereinbarung Strom    
Ö 9.3  
personelle Situation in den Bereichen Soziale Sicherung und Gesundheitsamt sowie Abarbeitung der Gremienaufträge    
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Maßnahmen für Obdachlosenhilfe Antrag AM Bachmann
VO/2019/07053  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse