Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 20:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Niederschriften	SI/2018/488

Ö 4.1		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018
Ö 4.2		Feststellung der Niederschrift über die Sondersitzung "Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe" vom 19.12.2018
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Wohnungsmarktbericht 2018	VO/2018/06942
Ö 6.1.1		AM M. Akyurt, AM B. Hönel, AM A. Büche (alle Bündnis 90 / Die Grünen): Ergänzungsantrag zu VO/2018/06942 "Wohnungsmarktbericht 2018"	VO/2019/07131
Ö 6.2		Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (Bericht wird nachgereicht)	VO/2019/06984
Ö 6.2.1		Antrag von AM Gregor Voht zu (TOP 6.2) VO/2019/06984: Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft	VO/2019/07126
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Haushaltsbegleitbeschluss; Kälteschutz für Obdachlose Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018	VO/2019/06987
Ö 8.2		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477) (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)	VO/2018/06566
Ö 8.2.1		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)	VO/2018/06567
Ö 8.2.2		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527 (vertagt in der Sitzung am 04.12.2018)	VO/2018/06568
Ö 8.3		Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]	VO/2018/06914
Ö 8.4		Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652	VO/2018/06916
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 05.02.2019	VO/2019/07043
Ö 9.2		Kooperationsvereinbarung Strom
Ö 9.3		personelle Situation in den Bereichen Soziale Sicherung und Gesundheitsamt sowie Abarbeitung der Gremienaufträge
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Maßnahmen für Obdachlosenhilfe Antrag AM Bachmann	VO/2019/07053
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob eine Kooperation mit der Alternative e.V. auf der Wallhalbinsel eine Optimierung der Obdachlosenhilfe darstellen kann. Die Kooperation soll darauf abzielen, dass der Leerstand im „Solizentrum“ als Aufenthaltsraum (tagsüber und/oder als Übernachtungsmöglichkeit) für Obdachlose genutzt werden kann.

	05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgestellt


	05.03.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgezogen

Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Beschlussvorschlag