Tagesordnung - 12. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019
SI/2019/476  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Information zur Straßenreinigungsgebühr für Hinterlieger    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern
VO/2019/08313  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Pfandregalsystem/Pfandringe in Lübeck
VO/2019/08381  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, Mülleimer im Innenstadtbereich, in Travemünde, auf dem Unigelände, an der Untertrave, im Bahnhofsumfeld und weiteren Orten mit viel Fußgängerverkehr, wie Grünflächen oder im Umfeld von Diskotheken und Bars mit sog. Pfandringen auszustatten. Im Sommer 2020 soll evaluiert werden, inwieweit diese genutzt werden und ob dadurch ein erheblicher Mehraufwand beim Leeren der Mülleimer entstanden ist. Die Ergebnisse sollen dem Werkausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.37 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    12.12.2019 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, Mülleimer im Innenstadtbereich, in Travemünde, auf dem Unigelände, an der Untertrave, im Bahnhofsumfeld und weiteren Orten mit viel Fußgängerverkehr, wie Grünflächen oder im Umfeld von Diskotheken und Bars mit sog. Pfandringen auszustatten. Im Sommer 2020 soll evaluiert werden, inwieweit diese genutzt werden und ob dadurch ein erheblicher Mehraufwand beim Leeren der Mülleimer entstanden ist. Die Ergebnisse sollen dem Werkausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    13.02.2020 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Es sollten ca. 10 Behälter mit nach Möglichkeit beidseitiger Pfandringanbringung bis zur Sommerpause versuchsweise aufgestellt werden. Über das Ergebnis wird im Werkaus­schuss berichtet.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Freigemessene Abfallstoffe aus Kernkraftwerken
VO/2019/08408  
Ö 9.2  
Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck im Jahr 2020
VO/2019/08463  
Ö 9.3  
Anfrage AM Wolter (CDU): Winterdienst auf Radwegen
VO/2019/08472  
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 11.2.1     Stand Abstimmungsvereinbarung Duale Systeme      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Kanalsanierung in der Nibelungenstraße      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Umlegung des Regenwasserhauptsammlers Rönnau      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zum Austausch überalterter Elektrotechnik in 6 Pumpwerken      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse