Tagesordnung - 26. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen
SI/2019/469  
Ö 2.1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019
SI/2019/468  
Ö 2.1.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019
SI/2019/469  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Städtebauliche Erhaltungssatzung für den Bereich "Stargasse" im Stadtteil St. Jürgen Aufstellungsbeschluss gemäß § 172 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/08328  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aktion zur Förderung des Busverkehrs an den Advents-Samstagen
VO/2019/08407-01  
Ö 5.1.2  
Antworten:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Frank-Müller-Horn (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstraße in Israelsdorf
VO/2019/08480  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Thema: Bodenbelag Arkaden Rathaus    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Thema: Standesamt Lübeck    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Neue Gehwegbrücke Niendorf    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: "Konzept Elektroautos an der Straßenlaterne laden"
VO/2019/08308  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ende der Ehrenbürgerschaft von Dr. Georg Kalkbrenner
VO/2019/08354  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.31 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    09.12.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    04.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 6.4  
Antrag des Jugendhilfeauschusses: Standortsuche Schlutup Zollhaus
VO/2019/08148  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Sascha Wienck Ausreichende Stromversorgung der Sportstätte Buniamshof
VO/2019/08401  
Ö 7.2  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 7.3  
Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)
VO/2019/08451  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen      
N 10.1.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019      
N 10.1.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse