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Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019
SI/2019/465  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019
SI/2019/465  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
 VO/2019/08043  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
 VO/2019/08152  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Pläne    
Ö 4.2.2  
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
 VO/2019/07982  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit VO/2019/07733 vom 23.05.2019:

 

„Der Bürgerschaft möge beschließen, dass der Sperrvermerk im laufenden Haushalt in Höhe von 100.000 € für die Planungskosten einer neuen Breitensporthalle aufgehoben wird. Als Standort wird der Vorschlag "Geniner Ufer" in die konkrete Planung aufgenommen.

 

Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert bis September 2019 zu berichten wie und wann eine Sporthalle am Standort Falkenwiese als Neu- bzw. Ersatzbau umgesetzt werden kann. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob die Halle ggf. in das Konzept "Haus des Sports" für die Antragsstellung möglicher Förderprogramme auf Landes- oder Bundesebene aufgenommen werden kann.

Des weiteren sind Gespräche mit dem LBV Phönix bzgl. einer möglichen Ersatzbaulösung zu führen.

Es sind die Varianten einer 3 und einer 4 Feld-Halle darzustellen.“

 
   
    19.09.2019 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zurückgestellt
   

 

 
   
    21.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 
   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 
Ö 4.2.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/08175  
Ö 4.2.4  
Bericht zum Lohmühlenteller    
Ö 5     Anfragen, Antworten, Anregungen    
Ö 5.1  
Antworten zu Anfragen aus vorherigen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck ( Bündnis 90 / Die Grünen):Zweckentfremdung des Pausenhofes der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie ( VO/2019/07535)
VO/2019/08103  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 5.1.3  
Antwort auf Anfrage: "Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Bebauung Marliring/ Goebenstraße/ Folke-Bernadotte-Straße (VO/2019/08038)"
Enthält Anlagen
 VO/2019/08150  
Ö 5.1.4  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ladeinfrastruktur für eAutos
VO/2019/08214  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Stadtteilhaus Hansering
VO/2019/08221  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Straßenbeleuchtung flexibel steuern
VO/2019/08222  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Zebrastreifen Königstraße Ecke Wahmstraße
VO/2019/08224  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE PARTEI) - UKSH Hubschrauber Landeplatz
VO/2019/08228  
Ö 5.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme
VO/2019/08253  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verkehrssituation in der Paulstraße
Enthält Anlagen
 VO/2019/08269  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen
VO/2019/08127  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prioritäten bei der Investitionsliste - Haushaltsaufstellung 2021
VO/2019/08219  
Ö 7.4  
Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2019/08270  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
Ö 10  
Genehmigung der Niederschriften, nichtöffentlich    
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Neue Anfragen      
N 11.2     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 11.3     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse