Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.06.2019
SI/2019/461  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07680  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus
VO/2019/07662  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Heidenkoppel
Enthält Anlagen
VO/2019/07746  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Travemünder Landstraße und Auf dem Baggersand
Enthält Anlagen
VO/2019/07747  
Ö 3.4  
Projektfreigabe zum Neubau eines Feuerlöschwasserbehälters auf dem Holzhof Wesloe über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07758  
Ö 3.5  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde"
VO/2019/07291-01  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof
VO/2019/07765  
Ö 3.7  
Fortführung der Maßnahme Flächenausbau 2. BA Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2019/07494  
Ö 3.8  
Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für dasHaushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07836  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 4.2.2  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 4.2.3  
Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße
Enthält Anlagen
VO/2019/07056  
Ö 4.2.4  
Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2019/07690  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Sichere Wege auf Marli
VO/2019/07821  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Verirrter Schwerlastverkehr im Ortskern von Travemünde
VO/2019/07822  
Ö 5.2.3  
AM Blankenburg (SPD): Schlözer Villa Israelsdorf
VO/2019/07830  
Ö 5.2.4  
Blankenburg (SPD): Spielplatz Kampstraße
VO/2019/07844  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2019/07370  
Ö 5.3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr"
VO/2019/07432  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Beschlusstext wird wie folgt geändert:

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft bis zum August 2019 ein Konzept für die Verknüpfung von ÖPNV und Radverkehr darzulegen, das folgende Aspekte berücksichtigt:

-          ein Fahrradverleihsystem, das Leihstationen sowohl an hochfrequentierten Orten wie dem Hauptbahnhof und der Universität als auch an Schwerpunkthaltestellen in den Stadtteilen vorsieht,

-          ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof, wo ein besonders eklatanter Mangel an sicheren und überdachten Stellplätzen herrscht,

-          eine bedarfsgerechte Ausstattung aller ÖPNV-Haltstellen mit Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Das Konzept enthält Kostenschätzungen der einzelnen Maßnahmen. Im Falle des Fahrradverleihsystems sind ggf. Angebote von privaten Anbietern einzuholen.

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.24.1 - zurückgestellt
   
   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    19.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
   

 

   
    02.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Ö 5.3.5  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 5.3.6  
AM Carl Howe (GAL) zu VO/2019/07291 Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07787  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.06.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert am 10.00,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Anmietung: Carl-Gauß-Straße 9, 23562 Lübeck      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse