Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.06.2019
SI/2019/461  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07680  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus
VO/2019/07662  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Heidenkoppel
Enthält Anlagen
VO/2019/07746  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Travemünder Landstraße und Auf dem Baggersand
Enthält Anlagen
VO/2019/07747  
Ö 3.4  
Projektfreigabe zum Neubau eines Feuerlöschwasserbehälters auf dem Holzhof Wesloe über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07758  
Ö 3.5  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde"
VO/2019/07291-01  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof
VO/2019/07765  
Ö 3.7  
Fortführung der Maßnahme Flächenausbau 2. BA Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2019/07494  
Ö 3.8  
Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für dasHaushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07836  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlüsse der Bürgerschaft

VO/2013/00919 und 00774 vom 26.09.2013

VO/2016/03382 und 03477 vom 25.02.2016

VO/2018/05841 vom 22.02.2018

 

Berichte an die Bürgerschaft:

VO/2016/03535, Kenntnisnahme am 28.04.2016

VO/2017/04851, Kenntnisnahme am 15.05.2017

VO/2018/05720, Kenntnisnahme am 22.02.2018

 

Schreiben der Gesellschaft Weltkulturgut vom 22.01.2019 mit der Bitte um Behandlung in der Bürgerschaft bezüglich des Wunsches der direkten Kooperation mit der Hansestadt Lübeck (Erbbaurechte)  für Teile des Schuppen D und die damit verbundenen Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck

 

   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

auf die nächste Sitzung zu vertagen

und zu dieser Sitzung Vertreter der

PIH und der Vereine einzuladen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Die Ausschussmitglieder sehen keinen weiteren Handlungsbedarf und nehmen den Bericht der Verwaltung als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PIH EuE GmbH 2019-05-13 - Klarstellungen zur Vorlage VO-2019-07488 - Sachstandsbericht Umsetzung PIH-Konzept v1.5-signed (inkl. Anl.) (481 KB)    
   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

und der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

nehmen die Ausführungen der Gäste und

der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

der Verwaltung als Zwischenbericht

zur Kenntnis zu nehmen.

(15 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)    
   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

zur Kenntnis.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Hinsichtlich des letzten Absatzes besteht kein Handlungsbedarf.

 

 

Ö 4.2.2  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 4.2.3  
Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße
Enthält Anlagen
VO/2019/07056  
Ö 4.2.4  
Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2019/07690  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Sichere Wege auf Marli
VO/2019/07821  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Verirrter Schwerlastverkehr im Ortskern von Travemünde
VO/2019/07822  
Ö 5.2.3  
AM Blankenburg (SPD): Schlözer Villa Israelsdorf
VO/2019/07830  
Ö 5.2.4  
Blankenburg (SPD): Spielplatz Kampstraße
VO/2019/07844  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2019/07370  
Ö 5.3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr"
VO/2019/07432  
Ö 5.3.5  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 5.3.6  
AM Carl Howe (GAL) zu VO/2019/07291 Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07787  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.06.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert am 10.00,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Anmietung: Carl-Gauß-Straße 9, 23562 Lübeck      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse