Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 20.05.2019
SI/2019/460  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07529  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Bei gleicher Priorisierung sind Straßensanierungen und Unterhaltungen vorzugsweise bei Straßen mit ÖPNV-Nutzung durchzuführen, bzw. bei Straßen, wo der Straßenraum zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern verändert werden soll.

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Bei gleicher Priorisierung sind Straßensanierungen und Unterhaltungen vorzugsweise bei Straßen mit ÖPNV-Nutzung durchzuführen bzw. bei Straßen, wo der Straßenraum zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern verändert werden soll.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (3 Gegenstimmen),

gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag

in der Fassung des Bauausschusses

zu entscheiden.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen, Radwege und Nebenflächen wird gemäß Anlage 1 umgesetzt. Die erforderlichen Finanzmittel sind ab dem Haushaltsjahr 2021 haushaltsmäßig zu ordnen.

 

Abstimmungsergebnis in der um den

Interfraktionellen Antrag (VO 7865) ergänzten Fassung: Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen 6

Enthaltungen: 1

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Aktueller Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Verortung Bolzplatz Bornkamp / Schärenweg    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Sacha Luetkens (DIE LINKE): LKW Zufahrt Lebensmittelmarkt Pelzerstraße
VO/2019/07708  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Verkehrssituation in der Kieler Straße in Schönböcken
VO/2019/07752  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand der kommunalen Parkhäuser
VO/2019/07753  
Ö 5.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Sachstand öffentliche Toiletten am Stadtpark
VO/2019/07769  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Grundstück Schwartauer Allee/Ecke Elisenstrasse
VO/2019/07778  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fußweg Steinrader Weg
VO/2019/07781  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parken an der Einfahrt in den Havemeisterweg vom Steinrader Weg
VO/2019/07782  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz hinter dem Gemeindezentrum Steinrader Weg
VO/2019/07783  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baupotential durch Dachaufstockungen
VO/2019/07784  
Ö 5.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
Ö 5.3.5  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07466  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 20.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahme am Carl-Jakob-Burkhardt-Gymnasium      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse