Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 20.05.2019
SI/2019/460  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07529  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Aktueller Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Verortung Bolzplatz Bornkamp / Schärenweg    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Sacha Luetkens (DIE LINKE): LKW Zufahrt Lebensmittelmarkt Pelzerstraße
VO/2019/07708  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Seit einigen Wochen ist die Pelzerstraße für LKW Zufahrten gesperrt.

Dies soll dem Vernehmen nach seine Begründung darin haben, dass einfahrende LKW neben der Fahrbahn den Fußweg überfahren und dadurch zu beschädigen drohen.

Der in der Mitte der Pelzerstraße ansässige Lebensmittelmarkt kann seither nur noch über die Zuwegung Morkerkestraße beliefert werden, wodurch der LKW Verkehr nun erstens, weiter in das Viertel hinein drängt und zweitens, die Anlieferung schon mehrere Male nicht erfolgt ist, weil sich Fahrer weigerten durch viel zu dicht geparkte Straßen zu fahren.

 

In der Summe steht durch die Maßnahme des Zufahrtverbots für LKW der Fortbestand des seit über 70 Jahren an dieser Stelle existierenden Nahversorgers in Frage.

 

Meine Fragen lauten:

 

  1. Welche Möglichkeiten bestehen, um den angestammten Lieferweg durch die Pelzerstraße für den Lebensmittelmarkt wieder zu ertüchtigen?

 

  1. Ist es denkbar, dass die Zulieferer eine Sondergenehmigung bekommen - so wie beispielsweise die Fahrzeuge der Müllabfuhr?

 

  1. Ist es denkbar ein temporäres Halteverbot für Anlieferzeiten für den rechten Fahrstreifen in der Pelzerstraße zu erlassen?

 

  1. Ist es denkbar die Pelzerstraße mit einem vollständigen Halteverbot auszuweisen?

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Verkehrssituation in der Kieler Straße in Schönböcken
VO/2019/07752  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand der kommunalen Parkhäuser
VO/2019/07753  
Ö 5.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Sachstand öffentliche Toiletten am Stadtpark
VO/2019/07769  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Grundstück Schwartauer Allee/Ecke Elisenstrasse
VO/2019/07778  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fußweg Steinrader Weg
VO/2019/07781  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parken an der Einfahrt in den Havemeisterweg vom Steinrader Weg
VO/2019/07782  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz hinter dem Gemeindezentrum Steinrader Weg
VO/2019/07783  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baupotential durch Dachaufstockungen
VO/2019/07784  
Ö 5.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
Ö 5.3.5  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07466  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 20.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahme am Carl-Jakob-Burkhardt-Gymnasium      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse