Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 20.05.2019
SI/2019/460  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07529  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den an der Straße Marie-Juchacz-Weg zwischen Schwartauer Allee, Elisenstraße, Josephinenstraße und Hochstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 05.49.00 – Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) – als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

 

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine dringend benötigte Kindertagestätte und einen öffentlich zugänglichen Park für Kinder und Erwachsene geschaffen werden. Alternativ wird als Variante B im weiteren Verfahren die Möglichkeit untersucht, im östlichen Bereich des Plangebietes Wohnbauflächen einhergehend mit einer Verkleinerung der Parkfläche auszuweisen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll erfolgen.

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den an der Straße Marie-Juchacz-Weg zwischen Schwartauer Allee, Elisenstraße, Josephinenstraße und Hochstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 05.49.00 – Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) – als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

 

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine dringend benötigte Kindertagestätte und einen öffentlich zugänglichen Park für Kinder und Erwachsene geschaffen werden. Alternativ wird als Variante B im weiteren Verfahren die Möglichkeit untersucht, im östlichen Bereich des Plangebietes Wohnbauflächen einhergehend mit einer Verkleinerung der Parkfläche auszuweisen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll erfolgen.

 

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.2  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07656  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Aktueller Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Verortung Bolzplatz Bornkamp / Schärenweg    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07511  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Sacha Luetkens (DIE LINKE): LKW Zufahrt Lebensmittelmarkt Pelzerstraße
VO/2019/07708  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Verkehrssituation in der Kieler Straße in Schönböcken
VO/2019/07752  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand der kommunalen Parkhäuser
VO/2019/07753  
Ö 5.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Sachstand öffentliche Toiletten am Stadtpark
VO/2019/07769  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Grundstück Schwartauer Allee/Ecke Elisenstrasse
VO/2019/07778  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fußweg Steinrader Weg
VO/2019/07781  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parken an der Einfahrt in den Havemeisterweg vom Steinrader Weg
VO/2019/07782  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz hinter dem Gemeindezentrum Steinrader Weg
VO/2019/07783  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke und des stellv. AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baupotential durch Dachaufstockungen
VO/2019/07784  
Ö 5.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
Ö 5.3.5  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07466  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 20.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahme am Carl-Jakob-Burkhardt-Gymnasium      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse