Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.05.2019
SI/2019/459  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07465  
Ö 2.2  
Austauschvorlage zur VO/2018/06948 - Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/2019/07512  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Baumaßnahme Musikhochschule    
Ö 4.2.2  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 4.2.3  
Mitteilung (5.610): B-Plan ehemaliger Güterbahnhof - Grünfläche    
Ö 4.2.4  
Neubau einer Sporthalle für den Turnsport
Enthält Anlagen
VO/2018/06207  
Ö 4.2.5  
Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport
Enthält Anlagen
VO/2018/06205  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu anstehenden Brückensanierungen unter besonderer Berücksichtigung der nunmehr unter Denkmalschutz stehenden Panzersperren
VO/2019/07665  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Sachstand Entwicklung des Kühne-Geländes
VO/2019/07675  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wahrnehmung von Aufgaben des Stadtbildpflegers
VO/2019/07678  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den Auswirkungen einer Havarie eines Stagsegelschoners mit der Drehbrücke
VO/2019/07685  
Ö 5.2.5  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)       Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.16 - zurückgestellt
   

 

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - abgelehnt
   

Antrag:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen: 2

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - unverändert beschlossen
   

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wiederbesetzung der Stelle des Stadtbildpflegers
VO/2019/07555  
Ö 5.3.5  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse