Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.05.2019
SI/2019/459  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07465  
Ö 2.2  
Austauschvorlage zur VO/2018/06948 - Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/2019/07512  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Baumaßnahme Musikhochschule    
Ö 4.2.2  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlüsse der Bürgerschaft

VO/2013/00919 und 00774 vom 26.09.2013

VO/2016/03382 und 03477 vom 25.02.2016

VO/2018/05841 vom 22.02.2018

 

Berichte an die Bürgerschaft:

VO/2016/03535, Kenntnisnahme am 28.04.2016

VO/2017/04851, Kenntnisnahme am 15.05.2017

VO/2018/05720, Kenntnisnahme am 22.02.2018

 

Schreiben der Gesellschaft Weltkulturgut vom 22.01.2019 mit der Bitte um Behandlung in der Bürgerschaft bezüglich des Wunsches der direkten Kooperation mit der Hansestadt Lübeck (Erbbaurechte)  für Teile des Schuppen D und die damit verbundenen Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck

 

   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

auf die nächste Sitzung zu vertagen

und zu dieser Sitzung Vertreter der

PIH und der Vereine einzuladen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Die Ausschussmitglieder sehen keinen weiteren Handlungsbedarf und nehmen den Bericht der Verwaltung als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PIH EuE GmbH 2019-05-13 - Klarstellungen zur Vorlage VO-2019-07488 - Sachstandsbericht Umsetzung PIH-Konzept v1.5-signed (inkl. Anl.) (481 KB)    
   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

und der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

nehmen die Ausführungen der Gäste und

der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

der Verwaltung als Zwischenbericht

zur Kenntnis zu nehmen.

(15 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)    
   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

zur Kenntnis.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Hinsichtlich des letzten Absatzes besteht kein Handlungsbedarf.

 

 

Ö 4.2.3  
Mitteilung (5.610): B-Plan ehemaliger Güterbahnhof - Grünfläche    
Ö 4.2.4  
Neubau einer Sporthalle für den Turnsport
Enthält Anlagen
VO/2018/06207  
Ö 4.2.5  
Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport
Enthält Anlagen
VO/2018/06205  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu anstehenden Brückensanierungen unter besonderer Berücksichtigung der nunmehr unter Denkmalschutz stehenden Panzersperren
VO/2019/07665  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Sachstand Entwicklung des Kühne-Geländes
VO/2019/07675  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wahrnehmung von Aufgaben des Stadtbildpflegers
VO/2019/07678  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den Auswirkungen einer Havarie eines Stagsegelschoners mit der Drehbrücke
VO/2019/07685  
Ö 5.2.5  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07530  
Ö 5.3.4  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wiederbesetzung der Stelle des Stadtbildpflegers
VO/2019/07555  
Ö 5.3.5  
AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen
VO/2019/07666  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.05.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse