Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich	SI/2019/454
Ö 1.3.1		Niederschrift, öffentlich vom 21.01.2019
Ö 1.3.2		Niederschrift, öffentlich vom 04.02.2019
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt	VO/2019/07037
Ö 3.2		Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer	VO/2019/07054
Ö 3.3		Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)	VO/2019/07044
Ö 3.4		Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr	VO/2018/06893
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449	VO/2019/06951
Ö 4.2.2		Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 21. & 22.02.2019
Ö 4.2.3		Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Ö 4.2.4		Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)	VO/2019/07000
Ö 4.3		Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4		Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		Am Pluschkell (SPD): Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV	VO/2019/07149
Ö 5.2.2		AM Pluschkell (SPD): Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn	VO/2019/07150
Ö 5.2.3		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand von Kai-Anlagen, insbesondere von Spundwänden und anderen Stahlwasserbauten in den Lübecker Häfen	VO/2019/07164
Ö 5.2.4		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Gebäudeschadstoffen, insbesondere zu Asbest und zu asbesthaltigen Bauprodukten in den Gebäuden der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07165
Ö 5.2.5		Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas Markus Leber (FDP) zum aktuellen Stand der Bebauungspläne in Bearbeitung	VO/2019/07166
Ö 5.2.6		Am Pluschkell (SPD): Parken in Travemünde	VO/2019/07167
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Lübecker Bürgerschaft hat am 31.01.2019 den Bürgermeister gebeten, ihr 1. in ihrer nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.06.2015 zum Bau einer Parkpalette am Standort "Am Fahrenberg" entgegen zu bringen. 2. zu berichten über den aktuellen Stand der Erstellung des B-Plans 32.12.00 - Am Lotsenberg / Parkhaus. 3. schnellstmöglich ein Realisierungskonzept "Parken in Travemünde" als Teil des von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Gesamtverkehrsplans Travemünde vorlegen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt: 1. Ist gewährleistet, dass der Lübecker Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.02.2019 eine Beschlussvorlage zum Bau einer Parkpalette am Standort "Am Fahrenberg" entgegengebracht wird? Falls nein, wann wird die Lübecker Bürgerschaft die Beschlussvorlage erhalten? 2. Wann wird die Lübecker Bürgerschaft den Bericht über den aktuellen Stand der Erstellung des B-Plans 32.12.00 - Am Lotsenberg / Parkhaus voraussichtlich erhalten? 3. Wann wird der Lübecker Bürgerschaft der Gesamtverkehrsplan Travemünde zur Beratung und Beschlussfassung entgegengebracht?

	18.02.2019 - Bauausschuss
	Ö 5.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 5.2.7		Anfrage von AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Planungen auf dem Priwall	VO/2019/07213
Ö 5.2.8		Weitere mündliche Anfrage in der Sitzung:
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten	VO/2018/05914
Ö 5.3.2		AM Pluschkell (SPD): Verkehrsversuch Lindenplatz	VO/2019/07049
Ö 5.3.3		Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Prozessoptimierung bei Sitzungen des Bauausschusses	VO/2019/07092
Ö 5.3.4		Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652	VO/2018/06916
Ö 5.3.5		Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]	VO/2018/06914
Ö 5.3.6		Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten	VO/2019/07154
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich
N 6.1.1		Niederschrift, nicht öffentlich vom 21.01.2019
N 6.1.2		Niederschrift, nicht öffentlich vom 04.02.2019
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mündlichen Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1		Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses

Beschlussvorschlag