Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2019/454  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 21.01.2019    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 04.02.2019    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07037  
Ö 3.2  
Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer
Enthält Anlagen
VO/2019/07054  
Ö 3.3  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
Ö 3.4  
Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06893  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 21. & 22.02.2019    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz"    
Ö 4.2.4  
Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)
VO/2019/07000  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Am Pluschkell (SPD): Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV
VO/2019/07149  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn
VO/2019/07150  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand von Kai-Anlagen, insbesondere von Spundwänden und anderen Stahlwasserbauten in den Lübecker Häfen
VO/2019/07164  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Nach Medienberichten klaffte Ende Januar auf der Wasserseite des Schuppens 9 am Hansekai im Hansahafen ein tiefes Loch im Pflaster. Es reicht etwa 3,50m unter das Fundament des Schuppens. Ursächlich war eine Öffnung in der 115 Jahre alten Spundwand, durch die über einen längeren Zeitraum Erdreich ausgespült wurde. Experten gehen von Altersschwäche der Kai-Anlage in diesem Bereich aus. Als Sofortmaßnahme wurden Stahlplatten vor die schadhafte Stelle geschweißt.

 

 

Folgende Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang:

 

- Handelt es sich bei dem Vorfall um einen Einzelfall oder ist mit weiteren, ähnlich gelagerten Fällen in der nächsten Zeit zu rechnen?

 

- Kommt es zu einer Häufung von Setzungen und Versackungen an den Kai-Anlagen?

 

- Welche Konsequenzen ergeben sich für die Standsicherheit auf der Kai-Anlage?

 

- Wie bewertet die Verwaltung (LPA) generell den Zustand der Kai-Anlagen und insbesondere auch den Zustand der Spundwände in den Lübecker Häfen?

 

- 115 Jahre sind ein stolzes Alter. Von welcher durchschnittlichen Lebensdauer ist bei Spundwänden unter normalen Bedingungen auszugehen?

 

- Die Korrosion hat Einfluss auf den Erhaltungszustand. Wie verhält sich die Korrosion in der Luftzone, der Spritzwasserzone und der Niedrigwasserzone der Spundwände?

 

- Unterliegen Spundwände und andere Stahlwasserbauten in den Lübecker Häfen einem regelmäßigen Inspektionsrhythmus? Wer führt die Inspektionen aus?

 

- Wann wurden im Hansahafen letztmalig Spundwandmessungen durchgeführt?

 

- Wann erfolgten solche Messungen in den anderen Häfen?

 

- Von welch durchschnittlicher Restwanddicke kann im Hansahafen ausgegangen werden?

 

- Welche Konsequenzen sind aus dem aktuellen Vorfall zu ziehen?

 

 

Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!

 

 

 

   
    18.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Gebäudeschadstoffen, insbesondere zu Asbest und zu asbesthaltigen Bauprodukten in den Gebäuden der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07165  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas Markus Leber (FDP) zum aktuellen Stand der Bebauungspläne in Bearbeitung
VO/2019/07166  
Ö 5.2.6  
Am Pluschkell (SPD): Parken in Travemünde
VO/2019/07167  
Ö 5.2.7  
Anfrage von AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Planungen auf dem Priwall
VO/2019/07213  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfrage in der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 5.3.2  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrsversuch Lindenplatz
VO/2019/07049  
Ö 5.3.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Prozessoptimierung bei Sitzungen des Bauausschusses
VO/2019/07092  
Ö 5.3.4  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 5.3.5  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 5.3.6  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 21.01.2019      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht öffentlich vom 04.02.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mündlichen Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse