Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2019/454  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 21.01.2019    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 04.02.2019    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07037  
Ö 3.2  
Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer
Enthält Anlagen
VO/2019/07054  
Ö 3.3  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
Ö 3.4  
Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06893  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 21. & 22.02.2019    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz"    
Ö 4.2.4  
Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)
VO/2019/07000  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Am Pluschkell (SPD): Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV
VO/2019/07149  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn
VO/2019/07150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Lübecker Bürgerschaft hat für den Fachbereich 5 im Haushalt 2019 Planungskosten in Höhe von 50 TEUR eingestellt, um im Zuge der Travemünder Allee (B 75) in Höhe der Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn gemeinsam mit dem Straßenbaulastträger ebenerdige Querungen zu entwickeln. Diesbezüglich frage ich:

 

  1. Ist diese Maßnahme Bestandteil der Umsetzung des 4. RNVP (Herstellung der Barrierefreiheit im ÖPNV)?
  2. Welche Auswirkungen hat die Umsetzung dieser Maßnahme auf den ÖPNV und den allgemeinen Kfz-Verkehr?
  3. Welche besonderen verkehrsrechtlichen Aspekte sind hierbei von besonderer Bedeutung?
  4. Wer ist Kostenträger für die Planung und Realisierung dieser Maßnahme?
  5. Können für die Finanzierung dieser Maßnahme eingeworben werden? Falls ja, in welchem Umfang?
  6. Wird die HU Bau rechtzeitig zur Aufstellung des städtischen Haushalts 2020 vorliegen?

 

   
    18.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum baulichen Zustand von Kai-Anlagen, insbesondere von Spundwänden und anderen Stahlwasserbauten in den Lübecker Häfen
VO/2019/07164  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Gebäudeschadstoffen, insbesondere zu Asbest und zu asbesthaltigen Bauprodukten in den Gebäuden der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07165  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas Markus Leber (FDP) zum aktuellen Stand der Bebauungspläne in Bearbeitung
VO/2019/07166  
Ö 5.2.6  
Am Pluschkell (SPD): Parken in Travemünde
VO/2019/07167  
Ö 5.2.7  
Anfrage von AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Planungen auf dem Priwall
VO/2019/07213  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfrage in der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 5.3.2  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrsversuch Lindenplatz
VO/2019/07049  
Ö 5.3.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Prozessoptimierung bei Sitzungen des Bauausschusses
VO/2019/07092  
Ö 5.3.4  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 5.3.5  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 5.3.6  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 21.01.2019      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht öffentlich vom 04.02.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mündlichen Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse