Tagesordnung - 10. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 04.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 21.01.2019	SI/2019/453
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Änderung der Friedhofssatzung	VO/2018/06948
Ö 3.2		Fortführung der Maßnahme Skandinavienkai - Umbau Anleger 8	VO/2019/06979
Ö 3.3		Fortführung der Maßnahme Ersatzneubau des Bahnübergangs (BÜ) Am Waldsaum	VO/2019/06983
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018	VO/2019/07028
Ö 4.2.2		Mündliche Mitteilung (2.830): Travepromenade mit Neubau Gastronomiepavillon
Ö 4.2.3		Austauschvorlage zur VO/2018/06758 - Projektfreigabe Baumaßnahme Radweg Travemünder Allee	VO/2019/07047
Ö 4.3		Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4		Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die GRÜNEN): Wanderbaustelle Ratzeburgerallee	VO/2019/07060
Ö 5.2.2		Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die GRÜNEN): Nutzungsänderungen in der Fehlingstraße	VO/2019/07061
Ö 5.2.3		Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die GRÜNEN): Sicherstellung rechtlich zulässiger Nutzungen	VO/2019/07062
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie oft und wie viele Immobilien werden von der Bauverwaltung hinsichtlich der zulässigen und angemeldeten Nutzung kontrolliert? Wie hoch schätzt die Verwaltung den Anteil an nicht gemeldeten Nutzungsänderungen im gesamten Stadtgebiet? 3. Welche heute bekannten Strategien haben sich als effektiv herausgestellt um hier eine Nutzung wie geplant und gewollt sicherstellen zu können?

	04.02.2019 - Bauausschuss
	Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 5.2.4		Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Ausweichfläche für Hüxwiese	VO/2019/07071
Ö 5.2.5		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den Gehwegen unterhalb der Puppenbrücke	VO/2019/07089
Ö 5.2.6		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Konsequenzen aus einem tragischen Unfall in der Moislinger Allee am 16.01.2019	VO/2019/07090
Ö 5.2.7		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Steigerung der Attraktivität des Stadtverkehrs	VO/2019/07091
Ö 5.2.8		Weitere mündliche Anfragen:
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		Haushaltsbegleitbeschluss; Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06866	VO/2018/06913
Ö 5.3.2		Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) - Anfragen der Verwaltung zukünftig schriftlich zu Protokoll geben	VO/2019/06972
Ö 5.3.3		Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2018/06866: Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau bzw. zu VO/2018/06913 Bauausschuss	VO/2019/07120
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 21.01.2019
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)
N 6.2.2		Mündliche Mitteilung (5.651): Stromlieferung
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 10. Sitzung des Bauausschusses

Beschlussvorschlag