Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 19.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
zu TOP 3.2 - Vergleich Ausstellungen_2012-2019Juli
zu TOP 3.2 - 2019 Jahresvergleiche bis Juli

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 11.06.2019	SI/2019/543

Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Aktuelles zum Theater
Ö 3.1.2		QR Codes für Denkmale
Ö 3.1.3		Veröffentlichung Positionspapier: Hüter von Traditionen und Labore der Zukunft
Ö 3.2		Mitteilung der Kulturstiftung
Ö 3.3		Anfragen
Ö 3.3.1		Anfrage des stellv. AM Monika Schedel (Bündnis 90 / Die Grünen): Rückgabe v. Archivalien an das Lübecker Stadtarchiv	VO/2019/07536
Ö 3.3.2		Anfrage des stellv. AM Monika Schedel (Bündnis 90 / Die Grünen): Rückgabe v. Archivalien an das Lübecker Stadtarchiv	VO/2019/07536-01
Ö 3.3.3		Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Erhalt des Kulturdenkmals Ölmühle in Siems	VO/2019/07568
Ö 3.3.4		Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauzaun am Domkirchhof	VO/2019/07955
Ö 3.3.5		Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt des ehem. Gutes Vorwerk	VO/2019/07964
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Wandbild "Lübsche Geschichte" - Vorstellung der Anti-Graffiti-Initiative Lübeck Agil e.V. durch Frau Angermann und Herrn Bahr
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der 61. Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2019/07929
Ö 5.2		Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2020	VO/2019/07872
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh	VO/2019/07020
Ö 6.1.1		Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh	VO/2019/07118
Ö 6.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof	VO/2019/06960
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker Künstler- und Kunsthandwerkerverbänden die ehemalige Gaststätte und mehrere Ladengeschäfte am Rathaushof in der Zeit des Leerstandes als Ateliers und für Ausstellungen zur Verfügung zu stellen. Die Freifläche des Platzes soll dabei auch für künstlerische Aktivitäten zur Verfügung stehen.

	31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 5.20 - zurückgestellt


	28.02.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen


	11.03.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 6.2 - zurückgestellt


	13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 5.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Einstimmig Hinweis des Bereichs Recht: Der Ausschuss besitzt im Rahmen der von der Bürgerschaft beauftragten Vorberatung kein Sachbeschlussrecht in Fragen der Nutzung der Räumlichkeiten. Eine solche Beschlusszuständigkeit ergibt sich auch nicht aus der Hauptsatzung. Die erfolgte Beschlussfassung zur Zwischennutzung der Räumlichkeiten ist deshalb als Empfehlung gegenüber der Verwaltung zu verstehen. Abstimmungsergebnis: Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 werden einstimmig vertagt.

	19.08.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 6.2 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Die Ausschussmitglieder lehnen den Ergänzungsantrag bei 2 – Jastimmen, 10 – Neinstimmen und 1 Stimmenenthaltung mehrheitlich ab.

	26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - zurückgezogen

Ö 6.2.1		Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"	VO/2019/07109
Ö 6.3		Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190	VO/2019/07264
Ö 6.4		DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07161 - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 -	VO/2019/07427
Ö 6.4.1		DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und Die Unabhängigen AT zu VO/07427: Antrag zu VO/2019/07161 - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 -	VO/2019/07459
Ö 6.4.2		Kostenfreier Eintritt in die LÜBECKER MUSEEN und in andere städtische Kultureinrichtungen an zwei Sonntagen in den Jahren 2019-2021	VO/2019/07459-01
Ö 6.5		FDP - Gedenk- und Erinnerungsort zu Palmarum 1942 im Gründungsviertel schaffen	VO/2019/07799
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gedenkort Gestapozellen im Zeughaus	VO/2019/07965
Ö 7.1.1		Petereit: Ergänzungsantrag zu "Gedenkort Gestapozellen im Zeughaus" VO/2019/0765	VO/2019/07965-01
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10		Berichte
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	zu TOP 3.2 - Vergleich Ausstellungen_2012-2019Juli (20 KB)
	3	öffentlich	zu TOP 3.2 - 2019 Jahresvergleiche bis Juli (15 KB)

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