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Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
zu TOP 3.2 - 2019 Jahresvergleiche bis März
zu TOP 3.2 - Vergleich Ausstellungen_2012-2019_März
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 11.03.2019
SI/2019/447  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Denkmalpflege    
Ö 3.1.3  
Enthält Anlagen
 Bericht über die Städtebauförderung - Sanierungsgebiete in der Altstadt    
Ö 3.1.4  
Ausschilderung von touristischen Schwerpunkten in der Lübecker Altstadt / QR Codes für Denkmale    
Ö 3.1.5  
Denkmal "Der betende Krieger"    
Ö 3.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.3     Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des stellv. AM Monika Schedel (Bündnis 90 / Die Grünen): Rückgabe v. Archivalien an das Lübecker Stadtarchiv
VO/2019/07536  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Erhalt des Kulturdenkmals Ölmühle in Siems
VO/2019/07568  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Wird der Erhalt des Kulturdenkmals Ölmühle bei den Hafenentwicklungsplanungen zum Ausbau des Seelandkais berücksichtigt? Falls nein, warum nicht?

 

  1. Hat die Denkmalschutzbehörde den Denkmaleigentümer aufgefordert, Maßnahmen durchzuführen, um das Denkmal vor Gefährdung zu schützen?

a)   Falls nein, warum nicht?

b)      Falls ja, warum wurden diese Maßnahmen nicht durchgeführt?

 

  1. Warum sind keine Ersatzmaßnahmen zu Lasten des Eigentümers von der Denkmalschutzbehörde veranlasst worden?

 

  1. Wie ist der Stand zum laufenden Abrissantragsverfahren?

 

  1. Wird von der Denkmalschutzbehörde eine Inbesitznahme / Enteignung des Kulturdenkmals angestrebt, um den Schutz und die Erhaltung des Kulturdenkmals sicherzustellen?

a)      Wann würde diese Fragestellung an die Kommunalpolitik heran getragen werden?

b)      Zu welchen Konditionen könnte die Stadt das Gebäude übernehmen?

 
   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.3.2 - zurückgestellt
   
   
    19.08.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.3.3 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss stimmt dem Verfahrensvorschlagen bei 1 – Stimmenenthaltung einstimmig zu.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019-08-27_Hun_Beantwortung_Anfrage_Stolzenberg_zu_Ölmühle (9 KB)    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 1.205 Euro für die Ausstellung Ich und mein Selfie in der Kunsthalle St. Annen
Enthält Anlagen
 VO/2019/07239  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof
VO/2019/06960  
Ö 5.1.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"
VO/2019/07109  
Ö 5.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
VO/2019/07020  
Ö 5.2.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
VO/2019/07118  
Ö 5.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190
VO/2019/07264  
Ö 5.4  
DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07161 - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 -
VO/2019/07427  
Ö 5.4.1  
DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und Die Unabhängigen AT zu VO/07427: Antrag zu VO/2019/07161 - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 -
VO/2019/07459  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Antrag des Ausschussmitglieds Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Panzersperrschächte als Mahnmale gegen Krieg unter Schutz stellen
VO/2019/07242  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Über die Dringlichkeit wird in der Ausschusssitzung abgestimmt.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07488  
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 3.2 - 2019 Jahresvergleiche bis März (14 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 3.2 - Vergleich Ausstellungen_2012-2019_März (20 KB)