Tagesordnung - Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Mi, 21.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Julius-Leber-Schule
Ort:	Marquardplatz 7, 23554 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2019	SI/2019/431
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Kerndaten zur Bildung in Lübeck
Ö 3.1.2		Bericht Lübecker Schwimmbäder
Ö 3.1.3		Volkshochschule Herbstprogramm
Ö 3.1.4		Volkshochschule Technik
Ö 3.1.5		Volkshochschule Jubiläum
Ö 3.2		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Passathafen	VO/2019/08019
Ö 3.3		Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schulsozialarbeiter*innen	VO/2019/08065
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro	VO/2019/07616
Ö 5.2		Projektfreigabe zur Umsetzung der "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an den Lübecker Schulen über 175.000 Euro	VO/2019/07946
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Kalisthenie- und Laufstreckenangebots in Lübeck	VO/2019/07981
Ö 7.2		AM Puhle (SPD):Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport	VO/2019/07989
Ö 7.3		AM Puhle (SPD): Sport gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Hass	VO/2019/07991
Ö 7.4		Puhle (SPD, Hildebrand (CDU) und Kleyer (Grüne): AT zu "Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen" VO/2019/08061	VO/2019/08061-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Zur Gesundheitsprävention an Schulen wird der Bürgermeister beauftragt ein Konzept zu erstellen um alle Lübecker Schulen mit einem Wasserspender zu versehen. Die Nutzung für die Schüler*innen soll kostenfrei erfolgen. Zudem sollen geeignete Maßnahmen zur Aufklärung zuckerhaltiger Getränke und deren Auswirkung in den Schulen erfolgen, beispielsweise durch zielgruppengerechte Infotafeln an den Wasserspendern. Als Vergleich sind Schleswig und Timmendorfer Strand heranzuziehen. Der Bürgerschaft ist spätestens bis zur Novembersitzung 2019 ein Umsetzungskonzept vorzulegen.

	21.08.2019 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 7.4 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft bei 14 Ja-Stimmen einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Woche der Demokratie
N 9		Niederschriften vom 13.06.2019
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag