Tagesordnung - 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2022)  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2022)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Oberschule zum Dom
Ort: Mensa Domkirchhof 1 - 3, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift SspA_7. Sitzung am 16.05.2019_öffentlicher Teil
Anlage 1_Präsentation PerspektivSchulen
Anlage 2_Präsentation I-Pool Evaluation Schuljahr 2018_2019
Anlage 3_Präsentation Die neue Sternwarte Lübeck
Anlage 4_Sternwarte Lübeck_Zukunftskonzept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2019
SI/2019/430  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Unterrichtsprogramme der IFA gGmbH zur Gesundheitsprävention an Schulen (Power-Point-Präsentation durch Frau Samelin, IFA gGmbH)    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstände Ausbau Dachgeschoss und Fachraumsanierung an der Oberschule zum Dom    
Ö 3.2.2  
Brief der Elternvertretung der Gotthard-Kühl-Schule    
Ö 3.3     AM Treumann (CDU): Raumbedarf an Gymnasien
VO/2019/07551  
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Treumann (CDU): Raumbedarf an Gymnasien
VO/2019/07551-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Schulsozialarbeit gemäß Antrag/Anfrage VO/2019/07234
Enthält Anlagen
VO/2019/07674  
Ö 4.2  
Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung
VO/2018/06921-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Kunstrasenplätze in der Hansestadt Lübeck - Aktueller Zustandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/07676  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07677  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)  1.543.544,36 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.287.015,09 €

mit einem Verlust von       3.743.470,73 €

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.743.470,73 €

Geleistete Zahlungen der Hansestadt Lübeck   3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2018          68.529,27 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2018 und den in 2018 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 68.529,27 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2019 stehen.

 

 

   
    13.06.2019 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)  1.543.544,36 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.287.015,09 €

mit einem Verlust von       3.743.470,73 €

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.743.470,73 €

Geleistete Zahlungen der Hansestadt Lübeck   3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2018          68.529,27 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2018 und den in 2018 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 68.529,27 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2019 stehen.

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

bei 15 Ja-Stimmen einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)  1.543.544,36 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.287.015,09 €

mit einem Verlust von       3.743.470,73 €

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.743.470,73 €

Geleistete Zahlungen der Hansestadt Lübeck   3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2018          68.529,27 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2018 und den in 2018 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 68.529,27 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2019 stehen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)  1.543.544,36 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.287.015,09 €

mit einem Verlust von       3.743.470,73 €

 

  1. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.743.470,73 €

Geleistete Zahlungen der Hansestadt Lübeck   3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2018          68.529,27 €

 

  1. Die Differenz aus dem Jahresverlust 2018 und den in 2018 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 68.529,27 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2019 stehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 5.2  
Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme Die Vorlage schließt eine Antwort auf die Anfrage des AM Kristina Aberle und AM Daniel Kerlin zum Raumbedarf bei der Schulkinderbetreuung VO/ 2019/07139 mit ein.
Enthält Anlagen
VO/2019/07479  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler und GAL: Öffnung der städtischen Turnhallen in den Oster- und Herbstferien (Überweisungsantrag zur abschließenden Beratung im Schul- und Sportausschuss)
VO/2019/07523  
Ö 6.2  
Freie Wähler und GAL: Evaluierung Raumdoppelnutzung in Schulen (Überweisungsantrag zur abschließenden Beratung an den Schul- und Sportausschuss)
VO/2019/07585  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
SPD, CDU, BfL, BM Misch (FW): Antrag zu "Neubau einer Sporthalle für den Turnsport" VO/2018/06207 (Die Bürgerschaft überträgt die endgültige Festlegung des Standorts an den Schul- und Sportausschuss.)
VO/2019/07732  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2019      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift SspA_7. Sitzung am 16.05.2019_öffentlicher Teil (205 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1_Präsentation PerspektivSchulen (1007 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 2_Präsentation I-Pool Evaluation Schuljahr 2018_2019 (300 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 3_Präsentation Die neue Sternwarte Lübeck (4972 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 4_Sternwarte Lübeck_Zukunftskonzept (4013 KB)