Tagesordnung - 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.06.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 19:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Willy-Brandt-Schule
Ort:	Willy-Brandt-Schule, Beim Meilenstein 2, 23568 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift JHA März 2019
Niederschrift JHA Mai 2019

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Niederschriften vom 07.03.2019	SI/2019/421
Ö 2.2		Niederschriften vom 02.05.2019	SI/2019/422

Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		AM Jörn Puhle: Budgetgespräche	VO/2019/07497
Ö 4.1.1		Antwort zur Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. § 16 GO: Budgetgespräche VO/2019/07477-01
Ö 4.2		AM Jörn Puhle: Kindertagespflege	VO/2019/07499
Ö 4.2.1		Antwort zur Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege (VO/2019/07743-01)
Ö 4.3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.3.1		aktueller Stand zum Überweisungsauftrag VO/2018/05764: praxisorientierte Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher
Ö 4.3.2		Hinweis zur Beantwortung von Anfragen
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		Bericht Beteiligung von Kinder und Jugendlichen zum Standort Jugendarbeit Schlutup	VO/2019/07481
Ö 5.2		Jugendtreff AWO Zollhaus - Bericht Standortsuche	VO/2019/07504
Ö 5.3		Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme	VO/2019/07572
Ö 5.4		mdl. Bericht: Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule
Ö 5.5		mdl. Bericht: Inhalte und aktuelle Situation bei den Hilfen nach §§ 30/31 SGB VIII
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen	VO/2019/07679
Ö 6.1.1		Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen	VO/2019/07679-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert.

	06.06.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1.1 - zurückgestellt
	Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert. Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des Änderungsantrages abstimmen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

	06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgestellt


	05.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgezogen

Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06759 behandelt in der Sitzung vom 29.11.2018 mit TOP 5.18. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag der Freien Wähler & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [Freie Wähler & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen]	VO/2019/07223
Ö 7.1.1		Bericht zum Antrag der Fraktionen: FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen VO/2018/06759]	VO/2019/07206
Ö 7.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/5903 behandelt in der Sitzung vom 22.03.2018 mit TOP 5.15 an den Jugendhilfeausschuss zum Antrag der GAL-Fraktion: Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen	VO/2018/06587
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift JHA März 2019 (120 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift JHA Mai 2019 (185 KB)

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