Tagesordnung - 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Schule
Ort: Willy-Brandt-Schule, Beim Meilenstein 2, 23568 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA März 2019
Niederschrift JHA Mai 2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften    
Ö 2.1  
Niederschriften vom 07.03.2019
SI/2019/421  
Ö 2.2  
Niederschriften vom 02.05.2019
SI/2019/422  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
AM Jörn Puhle: Budgetgespräche
VO/2019/07497  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1) Wie ist der Ablauf der Budgetgespräche (zeitlich/organisatorisch)?

 

2) Wie wird sichergestellt, dass die Reduzierung der Schließtage in Kita/Schulbetreuung auch von den freien Trägern gemäß Bürgerschaftsbeschluss spätestens ab 2020 verbindlich eingehalten wird?

 

3) Wie wird verbindlich geregelt, dass die Gelder aus der Kita-Reform speziell für die Reduzierung des Fachkräftemangels/Fortbildung des Personals auch von den freien Trägern in Lübeck explizit hierfür verwendet werden?

 

4) Wie wird verbindlich mit den freien Trägern geregelt, dass die Kitagebühren für die Eltern in gleicher Höhe garantiert bzw. bestenfalls reduziert werden? Also, dass keine Erhöhung bis zur Maximalgrenze erfolgt, nur weil es evtl. möglich wäre.

 

5) Wird bei der Kalkulation der Kosten eines durchschnittlichen Kitaplatzes auf die Modell-Kita zurückgegriffen, die die Basis für die Kita-Reform des Familienministers S-H bildete?

 

6) Wie setzen sich die Elternbeiträge zusammen? Welche einzelnen Posten sind bei der Kalkulation enthalten? Sind diese trägerübergreifend einheitlich gestaltet?

 

 

   
    02.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Anfrage:

1) Wie ist der Ablauf der Budgetgespräche (zeitlich/organisatorisch)?

 

2) Wie wird sichergestellt, dass die Reduzierung der Schließtage in Kita/Schulbetreuung auch von den freien Trägern gemäß Bürgerschaftsbeschluss spätestens ab 2020 verbindlich eingehalten wird?

 

3) Wie wird verbindlich geregelt, dass die Gelder aus der Kita-Reform speziell für die Reduzierung des Fachkräftemangels/Fortbildung des Personals auch von den freien Trägern in Lübeck explizit hierfür verwendet werden?

 

4) Wie wird verbindlich mit den freien Trägern geregelt, dass die Kitagebühren für die Eltern in gleicher Höhe garantiert bzw. bestenfalls reduziert werden? Also, dass keine Erhöhung bis zur Maximalgrenze erfolgt, nur weil es evtl. möglich wäre.

 

5) Wird bei der Kalkulation der Kosten eines durchschnittlichen Kitaplatzes auf die Modell-Kita zurückgegriffen, die die Basis für die Kita-Reform des Familienministers S-H bildete?

 

6) Wie setzen sich die Elternbeiträge zusammen? Welche einzelnen Posten sind bei der Kalkulation enthalten? Sind diese trägerübergreifend einheitlich gestaltet?

   
    06.06.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 4.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. § 16 GO: Budgetgespräche VO/2019/07477-01    
Ö 4.2  
AM Jörn Puhle: Kindertagespflege
VO/2019/07499  
Ö 4.2.1  
Antwort zur Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege (VO/2019/07743-01)    
Ö 4.3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.3.1  
aktueller Stand zum Überweisungsauftrag VO/2018/05764: praxisorientierte Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher    
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Hinweis zur Beantwortung von Anfragen    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bericht Beteiligung von Kinder und Jugendlichen zum Standort Jugendarbeit Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2019/07481  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Jugendtreff AWO Zollhaus - Bericht Standortsuche
Enthält Anlagen
VO/2019/07504  
Ö 5.3  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Inhalte und aktuelle Situation bei den Hilfen nach §§ 30/31 SGB VIII    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2019/07679  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2019/07679-01  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06759 behandelt in der Sitzung vom 29.11.2018 mit TOP 5.18. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag der Freien Wähler & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [Freie Wähler & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen]
VO/2019/07223  
Ö 7.1.1  
Bericht zum Antrag der Fraktionen: FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen VO/2018/06759]
VO/2019/07206  
Ö 7.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/5903 behandelt in der Sitzung vom 22.03.2018 mit TOP 5.15 an den Jugendhilfeausschuss zum Antrag der GAL-Fraktion: Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen
Enthält Anlagen
VO/2018/06587  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA März 2019 (120 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Mai 2019 (185 KB)