Tagesordnung - 12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 11 vom 11.11.2019 ÖFFENTLICH
Anlage Ia Beteiligung Kinder Travepromenade HdJ
Anlage Ib Abschnitt Nordermole Travepromenade
Anlage II Haus der Retter
Anlage III WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2019
SI/2019/418  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Informationen zu Wiederkaufs- und Vorkaufsrechten der HL (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.3  
130. Travemünder Woche 2019 - Rückblick und Fazit (Hierzu sind die Herren Schärffe (LYC) und Bergmann (UBA) anwesend.)    
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Travemünder Woche - Landprogramm 2020 (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019)
VO/2019/08179  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019 (Zum Grünstrand wurde in der 11. Sitzung ein Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen.))
VO/2019/08223  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende

der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende

Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen:

 

  1. Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?

 

  1. In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?

 

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?

 

 

  1. Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?

 

  1. Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)

 

  1. Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?

 

 

  1. Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?

 

  1. Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?

 

 

  1. Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?

 

   
    11.11.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende

der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende

Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen:

 

  1. Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?

 

  1. In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?

 

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?

 

  1. Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?

 

  1. Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)

 

  1. Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?

 

  1. Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?

 

  1. Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?

 

Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung  zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen)

 

   
    09.12.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende

der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende

Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen:

 

  1. Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?

 

  1. In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?

 

  1. Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?

 

  1. Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)

 

  1. Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?

 

  1. Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?

 

  1. Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?

 

Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage auf die

nächste Sitzung zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen)

 

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Der Bericht VO/2019/07212 (Klare Regelung für den Grünstrand) sieht nach Ende

der Grillsaison eine Auswertung der Maßnahmen vor. Der im Herbst 2019 zu erstellende

Bericht möge auf die folgenden Fragestellungen eingehen:

 

  1. Wie viele Personen halten sich bei warmem Wetter (an Wochentagen/an Wochenende) am Grünstrand auf?

 

  1. In welchem Maße wurden außerhalb der festen Grillplätze gegrillt?

 

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der folgenden Beschwerden in Bezug auf Rauch, Lärm, Gewalt, Sonstigem im Vergleich zu 2018 entwickelt?

 

  1. Wie hat sich die Anzahl der Beschwerde führenden Personen entwickelt?

 

 

  1. Wie ist die Entwicklung beim Problem mit dem Zelten am Grünstrand?

 

  1. Wie schätzt der eingesetzte Sicherheitsdienst die Erfüllung seiner Aufgaben ein? (Konnte er sich mit seinen Anordnungen durchsetzen, oder gab es Probleme hierbei, wenn ja, in welchem Ausmaße?)

 

  1. Konnte das vermehrte Falschparken durch die Erhöhung der Kontrollen reduziert werden?

 

  1. Ist die Häufigkeit der Entsorgung für die öffentlichen Mülleimer flexibel auf die hochfrequentierten Zeiten angepasst? Wurde die Frequenz der Leerungen erhöht?

 

  1. Wie häufig wird Müll, der außerhalb der Mulleimer liegt, entfernt? Wurde die Frequenz angepasst?

 

  1. Gibt es belastbare Zahlen über vermehrte sexuelle Belästigungen (wie. z. B. unablässiges Ansprechen, Beleidigungen durch die Veränderung der Nutzung am Grünstrand?

 

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antworten der Verwaltung

zur Kenntnis.

 

Ö 3.6  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth - Nördliche Wallhalbinsel
VO/2019/08446  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08405  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (Überweisung an den Bauausschuss (federführend) und den Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" aus der Bürgerschaft vom 28.11.2019. Anschließend erneute Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08355-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 11 vom 11.11.2019 ÖFFENTLICH (316 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia Beteiligung Kinder Travepromenade HdJ (512 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib Abschnitt Nordermole Travepromenade (650 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II Haus der Retter (851 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage III WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020 (124 KB)