Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil	SI/2019/416
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3		AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07148
Ö 3.4		AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07278
Ö 3.5		AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07550
Ö 3.6		Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07703
Ö 3.7		Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07818
Ö 3.8		Neue Anfragen
Ö 3.8.1		Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU): Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2019/08012
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/07966
Ö 5.2		Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2019/07664
Ö 5.3		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019	VO/2019/07941
Ö 5.4		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019	VO/2019/07942
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)	VO/2019/07335
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag AM Krause (CDU), AM Schopenhauer (SPD) und AM Reinhardt (SPD): Kostenloser ÖPNV zur TW	VO/2019/08058
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge prüfen, wie es möglich ist, den ÖPNV während der Travemünder Woche zu stärken, um den Individualverkehr innerhalb von und nach Travemünde zu reduzieren. Dabei sollen Möglichkeiten eines kostenlosen ÖPNV in der Zeit der Travemünder Woche für Touristen und Einheimische geprüft werden, sowie die Erhöhung der Taktfrequenz von und nach Travemünde erörtert werden.

	09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Antrag: Der Bürgermeister möge prüfen, wie es möglich ist, den ÖPNV während der Travemünder Woche zu stärken, um den Individualverkehr innerhalb von und nach Travemünde zu reduzieren. Dabei sollen Möglichkeiten eines kostenlosen ÖPNV in der Zeit der Travemünder Woche für Touristen und Einheimische geprüft werden, sowie die Erhöhung der Taktfrequenz von und nach Travemünde erörtert werden. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Änderungs-/Ergänzungsantrag mehrheitlich ab. (5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag einstimmig an. (13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - nicht öffentlicher Teil
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Einzelhandelsentwicklung
N 10.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 10.3		Neue Anfragen
N 11		Verschiedenes
Ö 12		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH (344 KB)

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