Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/416  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07550  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07703  
Ö 3.7  
Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07818  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.8.1 - zurückgestellt
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.7 - (offen)
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

bis zum Vorliegen der Antwort aus

der Bauverwaltung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

Ö 3.8  
Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU): Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08012  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07966  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019
VO/2019/07941  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019
VO/2019/07942  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Krause (CDU), AM Schopenhauer (SPD) und AM Reinhardt (SPD): Kostenloser ÖPNV zur TW
VO/2019/08058  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH (344 KB)