Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/416  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07550  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07703  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

 

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

 

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

 

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

 

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die TOP 3.5., 3.6.

und 6.1. auf die Sitzung im

Januar 2020 zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage auf die

Sitzung im Februar zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 3.7  
Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07818  
Ö 3.8  
Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage des AM Dr. Eymer (CDU): Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Allee an die öffentliche Kanalisation    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08012  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07966  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019
VO/2019/07941  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019
VO/2019/07942  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.08.2019)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Krause (CDU), AM Schopenhauer (SPD) und AM Reinhardt (SPD): Kostenloser ÖPNV zur TW
VO/2019/08058  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 9 vom 12.08.19 ÖFFENTLICH (344 KB)