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Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:50 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018
Anlage II Standortmarketing 2018
Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017
Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/200  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Nele Hoge (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) bzgl.: sog. Unkrautsbekämpfung auf der Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06619  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage des AM Kim Nehrhoff FDP zu Wochenmärkten (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06682  
Ö 3.5     Neue Anfragen    
Ö 3.5.1  
Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld
VO/2019/06986  
Ö 3.5.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall
VO/2019/06993  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Wie stellen sich die Eigentumsverhältnisse der beiden Promenaden im Bereich des Bauprojektes Waterfront/Priwall dar?

 

  1. Welches straßenbauliche Recht ergibt sich daraus für den jeweiligen Eigentümer?

 

  1. Wie ist rechtsverbindlich sicherzustellen, dass Fahrradfahren auf der neu entstandenen Promenade zwischen den Gebäuden weiterhin erlaubt ist?

 

  1. Wer trägt zukünftig die Unterhalts- und Pflegekosten der Promenade?

 
   
    14.01.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5.2 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)
   
    11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Wie stellen sich die Eigentumsverhältnisse der beiden Promenaden im Bereich des Bauprojektes Waterfront/Priwall dar?

 

  1. Welches straßenbauliche Recht ergibt sich daraus für den jeweiligen Eigentümer?

 

  1. Wie ist rechtsverbindlich sicherzustellen, dass Fahrradfahren auf der neu entstandenen Promenade zwischen den Gebäuden weiterhin erlaubt ist?

 

  1. Wer trägt zukünftig die Unterhalts- und Pflegekosten der Promenade?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)
   
    11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Wie stellen sich die Eigentumsverhältnisse der beiden Promenaden im Bereich des Bauprojektes Waterfront/Priwall dar?

 

  1. Welches straßenbauliche Recht ergibt sich daraus für den jeweiligen Eigentümer?

 

  1. Wie ist rechtsverbindlich sicherzustellen, dass Fahrradfahren auf der neu entstandenen Promenade zwischen den Gebäuden weiterhin erlaubt ist?

 

  1. Wer trägt zukünftig die Unterhalts- und Pflegekosten der Promenade?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung

zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III Flächenverwaltung Waterfront (605 KB)    
Ö 3.5.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Arbeitskreis Erbpachtinitiative
VO/2019/06989  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2018/06798  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Ausschluss von Ferienwohnungen und Erhalt von Dauerwohnen) für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufstellungsbeschluss (5.610) (zur Kenntnisnahme (Im BA am 19.11.2018 unverändert beschlossen))
Enthält Anlagen
 VO/2018/06656  
Ö 5.2  
Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes
Enthält Anlagen
 VO/2018/06681  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2018/06833  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06664  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 11.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 11.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße      
N 11.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 11.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH (385 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018 (396 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Standortmarketing 2018 (1452 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017 (406 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021 (804 KB)