Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 14.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:50 - 17:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018
Anlage II Standortmarketing 2018
Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017
Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil	SI/2018/200
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3		Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Nele Hoge (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) bzgl.: sog. Unkrautsbekämpfung auf der Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)	VO/2018/06619
Ö 3.4		Anfrage des AM Kim Nehrhoff FDP zu Wochenmärkten (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)	VO/2018/06682
Ö 3.5		Neue Anfragen
Ö 3.5.1		Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld	VO/2019/06986
Ö 3.5.2		Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall	VO/2019/06993
Ö 3.5.3		Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Arbeitskreis Erbpachtinitiative	VO/2019/06989
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2018/06798
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Ausschluss von Ferienwohnungen und Erhalt von Dauerwohnen) für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufstellungsbeschluss (5.610) (zur Kenntnisnahme (Im BA am 19.11.2018 unverändert beschlossen))	VO/2018/06656
Ö 5.2		Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes	VO/2018/06681
Ö 5.3		Spendenannahme einer Geldspende für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses des Heiligen-Geist-Hospitals	VO/2018/06833
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die mit Schreiben vom 01.10.2018 zugesagte Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses (Teilabschnitt 2C) des Heiligen-Geist-Hospitals an die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital wird angenommen.

	14.01.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die mit Schreiben vom 01.10.2018 zugesagte Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses (Teilabschnitt 2C) des Heiligen-Geist-Hospitals an die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital wird angenommen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen)

	29.01.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die mit Schreiben vom 01.10.2018 zugesagte Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses (Teilabschnitt 2C) des Heiligen-Geist-Hospitals an die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital wird angenommen. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)	VO/2018/06664
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Einzelhandelsentwicklung
N 10.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 10.3		Neue Anfragen
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"
N 11.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring
N 11.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße
N 11.4		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop
N 11.5		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH (385 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018 (396 KB)
	4	öffentlich	Anlage II Standortmarketing 2018 (1452 KB)
	5	öffentlich	Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017 (406 KB)
	6	öffentlich	Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021 (804 KB)

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