Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil
HA 26.11.2019 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Liegt vor)
SI/2019/408  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/409  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Vorstellung der neuen Hansemanagerin    
Ö 3.2     Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08289  
Ö 3.2.1  
Antwort: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08393  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt (Zurückgestellt am 26.02.19)
VO/2019/06950  
Ö 3.3.1  
Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter zu alternativen Antrieben im Fuhrpark der Stadt (Anlage wird nachgereicht)
VO/2019/08437  
Ö 3.4     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/08010  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Die Antwort liegt jetzt vor - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2019/08411  
Ö 3.5  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Räumung eines Obdachlosenschlafplatzes in der Breiten Straße
Enthält Anlagen
VO/2019/08468  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Fragen zur Räumung eines Obdachlosenschlafplatzes in der Breiten Straße

 

  1. Aus welchen Gründen wurde der saubere und ordentliche Schlafplatz, siehe Anlage Foto, der Obdachlosen im Eingang des leerstehenden Modeladens in der unteren Breiten Straße geräumt?

 

  1. Wer hat die EBL zur Räumung beauftragt?

 

  1. Am 4.12.2019 sollte der Schlafplatz wiederum, diesmal von der Polizei geräumt werden. Wer trug diesen Wunsch an die Polizei.

 

  1. Ist das persönliche Eigentum, wie Kleidungsstücke, Ausweispapiere, Mobiltelefon usw., der Obdachlosen eingelagert worden? Oder wurde dieses Eigentum entsorgt bzw. vernichtet?

 

  1. Wenn ja, wer kommt für den angerichteten Schaden auf?

 

 

Laut Aussage der Verwaltung, gab es sechs Termine an dem mit den Obdachlosen in der Breiten Straße gesprochen wurde. Diese Treffen sollen dokumentiert worden sein. Ich bitte  die Dokumentation dieser Treffen den Antworten anzufügen.

 

   
    10.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.6  
Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt
VO/2019/08469  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bpndnis 90/Die Grünen) betreffend eine mögliche Insolvenz des Lübecker Tierheimes    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Umzug des Stadtteilbüros Meesenring in neue Räumlichkeiten    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDO) betreffend die Berufsbildungsstätte Priwall    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffen den Modulbau Kalandschule    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Überweisung von Anfragen aus dem Hauptausschuss in Fachausschüsse    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) zum Sachstand der denkmalgeschützten Häuser Große Burgstraße 9-13    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend das Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Dei Grünen) betreffend das ehemalige Grundstück der Firma Ford Lorenzen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz in Höhe von 739.561,58 EUR zzgl. MwSt.
Enthält Anlagen
VO/2019/08385  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern
Enthält Anlagen
VO/2019/08293  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2019/08353  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Persönliche Vorstellung)      
N 14.2     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Gesundheitsamt (Persönliche Vorstellung)      
N 14.3     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Abberufung einer Bereichsleitung (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.4     LHG: Abschluss verfahrensregelnder Vereinbarungen mit dem Mitgesellschafter      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil (186 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich HA 26.11.2019 öffentlicher Teil (176 KB)