Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)	SI/2019/405
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)	SI/2019/406
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)	VO/2019/08183
Ö 3.2		Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße	VO/2019/08135
Ö 3.3		Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall	VO/2019/08211
Ö 3.4		Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen	VO/2019/08159
Ö 3.5		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)	VO/2019/08132
Ö 3.6		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern	VO/2019/08230
Ö 3.7		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion"	VO/2019/08258
Ö 3.8		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung"	VO/2019/08259
Ö 3.9		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen"	VO/2019/08260
Ö 3.10		Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt	VO/2019/08288
Ö 3.11		Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08289
Ö 3.12		Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen	VO/2019/08309
Ö 3.13		Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit	VO/2019/08323
Ö 3.14		Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)	VO/2019/08334
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: • Wann genau soll das Hansemuseum an die Hansestadt Lübeck übergehen? • In welcher Rechtsform wird die Übergabe erfolgen? • Wie wird das Hansemuseum in den „Konzern“ Hansestadt Lübeck eingegliedert? • Was bedeutet die Übernahme des Hansemuseums wirtschaftlich für die Stadt? • Welche Zuschüsse leistet die Hansestadt derzeit (monetär/nichtmonetär)? • Welche Zuschüsse leisten andere Einrichtungen und Organisationen an das Hansemuseum? • Mit welchem Aufwand rechnet die Hansestadt nach der Übernahme des Hansemuseums? • Von welchen jährlichen Kosten für die bauliche und technische Unterhaltung des Museums (inkl. Investitionen) geht die Hansestadt nach der Übernahme des Museums aus? • Wie viele Besucher hat das Hansemuseum jährlich (in 2018)?

	12.11.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.14 - zurückgestellt


	27.10.2020 - Hauptausschuss
	Ö 3.8 - zurückgestellt


	10.11.2020 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.15		NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Durchgang ZOB/Bahnhof
Ö 3.16		NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. Bürgerservicebüro Außenstelle Travemünde
Ö 3.17		NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage
Ö 3.18		NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. Stromkästen auf dem Markt
Ö 3.19		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. seine Anfrage VO/2019/08120 zu Social Media Kanälen
Ö 3.20		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall
Ö 3.21		NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Entwicklung des Gewerbegebiet Kronsforder Allee/südl. A20
Ö 3.22		NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Baugebiet Rehsprung
Ö 3.23		NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
Ö 3.24		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. vertraglich zugesicherte Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall
Ö 3.25		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Verwendung von 100% Recycling-Papier
Ö 3.26		NEU: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS	VO/2019/08096
Ö 4.2		Neuüberplanung des Altstadthafens	VO/2019/07948
Ö 4.3		Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019	VO/2019/07212-01
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg	VO/2019/08193
Ö 5.2		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof	VO/2019/08194
Ö 5.3		Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck	VO/2019/08246
Ö 5.4		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"	VO/2019/08152
Ö 5.5		Baumpflegemaßnahmen 2019	VO/2019/08229
Ö 5.6		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg	VO/2019/08249
Ö 5.7		Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West	VO/2019/08191
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE (Der in dieser Vorlage aufgeführte Beschluss, war Punkt 4. des Haushaltsbegleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE mit der VO/2019/ 8082-09-01. Dieser Einzelpunkt wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen).	9/08082-09-01-01
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		NEU: mündl. Antrag des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Befassung mit Anträgen aus der Einwohnerversammlung
Ö 8		Gleichstellung
Ö 8.1		Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"	VO/2019/08257
Ö 8.2		Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"	VO/2019/08261
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Niederschriften
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)
N 11.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck
N 12.2		NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
N 13		Berichte
N 13.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto
N 13.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 14.2		Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)
	4	öffentlich	Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil (196 KB)

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