Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)	SI/2019/405
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)	SI/2019/406
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)	VO/2019/08183
Ö 3.2		Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße	VO/2019/08135
Ö 3.3		Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall	VO/2019/08211
Ö 3.4		Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen	VO/2019/08159
Ö 3.5		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)	VO/2019/08132
Ö 3.6		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern	VO/2019/08230
Ö 3.7		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion"	VO/2019/08258
Ö 3.8		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung"	VO/2019/08259
Ö 3.9		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen"	VO/2019/08260
Ö 3.10		Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt	VO/2019/08288
Ö 3.11		Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08289
Ö 3.12		Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen	VO/2019/08309
Ö 3.13		Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit	VO/2019/08323
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit ist ein besonderes Event im Quartier. Es kommen viele Besucherinnen, die die besondere Atmosphäre genießen. Anwohnerinnen aus dem Quartier nutzen die Gelegenheit zur Gemeinsamkeit und zum Austausch. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung durch Autofahrerinnen gestört, die die von Ständen und Fußgängerinnen bevölkerte Verkehrsfläche befahren wollten. Daraus ergaben sich bedrohliche Situationen. Der städtische Ordnungsdienst forderte Standbetreiber auf, ihre Stände abzubauen und die Fußwege freizuräumen. Daraus ergeben sich für mich nachfolgende Fragen: Welche ordnungsrechtlichen Genehmigungen sind für einen Straßenflohmarkt erforderlich? Wurden diese Genehmigungen für den Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit beantragt und erteilt? Ergeben sich daraus Einschränkungen der Benutzung für sonstige Verkehrsteilnehmer*innen (z. B. Durchfahrtsverbote)? Auf welcher Rechtsgrundlage wird der örtliche Ordnungsdienst tätig? Sind aufgrund der diesjährigen Erfahrungen mit dem Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit Schlussfolgerungen für das Verfahren im kommenden Jahr erkennbar? Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus den dortigen Erfahrungen für Straßenflohmärkte in anderen Quartieren der Stadt?

	12.11.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.13 - zurückgestellt


	12.05.2020 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.14		Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)	VO/2019/08334
Ö 3.15		NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Durchgang ZOB/Bahnhof
Ö 3.16		NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. Bürgerservicebüro Außenstelle Travemünde
Ö 3.17		NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage
Ö 3.18		NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. Stromkästen auf dem Markt
Ö 3.19		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. seine Anfrage VO/2019/08120 zu Social Media Kanälen
Ö 3.20		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall
Ö 3.21		NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Entwicklung des Gewerbegebiet Kronsforder Allee/südl. A20
Ö 3.22		NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Baugebiet Rehsprung
Ö 3.23		NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
Ö 3.24		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. vertraglich zugesicherte Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall
Ö 3.25		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Verwendung von 100% Recycling-Papier
Ö 3.26		NEU: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS	VO/2019/08096
Ö 4.2		Neuüberplanung des Altstadthafens	VO/2019/07948
Ö 4.3		Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019	VO/2019/07212-01
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg	VO/2019/08193
Ö 5.2		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof	VO/2019/08194
Ö 5.3		Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck	VO/2019/08246
Ö 5.4		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"	VO/2019/08152
Ö 5.5		Baumpflegemaßnahmen 2019	VO/2019/08229
Ö 5.6		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg	VO/2019/08249
Ö 5.7		Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West	VO/2019/08191
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE (Der in dieser Vorlage aufgeführte Beschluss, war Punkt 4. des Haushaltsbegleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE mit der VO/2019/ 8082-09-01. Dieser Einzelpunkt wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen).	9/08082-09-01-01
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		NEU: mündl. Antrag des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Befassung mit Anträgen aus der Einwohnerversammlung
Ö 8		Gleichstellung
Ö 8.1		Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"	VO/2019/08257
Ö 8.2		Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"	VO/2019/08261
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Niederschriften
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)
N 11.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck
N 12.2		NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
N 13		Berichte
N 13.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto
N 13.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 14.2		Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)
	4	öffentlich	Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil (196 KB)

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